Ukraine soll neue EU-Kredite ab 2033 zurückzahlen

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Die Ukraine muss sich darauf einstellen, neue Finanzhilfen der EU ab 2033 zurückzahlen zu müssen. Die für das kommende Jahr vorgesehene Unterstützung in Höhe von bis zu 18 Milliarden Euro soll nach einem Vorschlag der EU-Kommission vom Mittwoch in Form von Darlehen ausgezahlt werden. Lediglich die Zinskosten würden demnach von den Mitgliedstaaten der EU übernommen. Die EU-Kommission sprach deswegen von Darlehen zu äußerst günstigen Bedingungen. Für die ab 2033 geplante Rückzahlung soll das Land bis zu 35 Jahre Zeit bekommen.

Bislang hat die EU die Ukraine sowohl mit Krediten als auch mit Zuschüssen unterstützt. Seit Beginn des Krieges habe das "Team Europa" bereits 19,7 Milliarden mobilisiert - nicht eingeschlossen das Geld für Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte, teilte die Kommission am Mittwoch mit.

Mit den neuen Finanzhilfen will die EU dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus soll das Geld auch genutzt werden können, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken.

Das Geld für die Kredite will die EU-Kommission an den Finanzmärkten aufnehmen. Die Kosten werden auf etwas mehr als 600 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Als Garantie für die Darlehen soll Geld aus dem EU-Haushalt dienen. Damit der Vorschlag der EU-Kommission umgesetzt werden kann, müssen noch die Regierungen der EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen. "Es gilt keine Zeit zu verlieren, daher hoffen wir, dass wir noch in diesem Jahr eine endgültige Zustimmung mit den Mitgesetzgebern erhalten", sagte der zuständige Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis bei einer Pressekonferenz. Ziel sei es, bereits im Januar die erste Auszahlung vorzunehmen.

Der monatliche Finanzbedarf der Ukraine im kommenden Jahr wurde zuletzt vom Internationalen Währungsfonds (IWF) auf drei bis vier Milliarden Euro beziffert. Bis zu 1,5 Milliarden Euro davon will nun die EU organisieren. Der Rest soll zum Beispiel von anderen internationalen Partnern kommen.