Ukraine droht Enttäuschung bei Nato-Gipfel

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Die Hoffnungen der Ukraine auf eine konkretere Nato-Beitrittsperspektive drohen vorerst enttäuscht zu werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben zuletzt Bündnismitglieder wie die USA und Deutschland hinter verschlossenen Türen deutlich gemacht, dass sie vorerst keine Zusagen machen wollen, die substanziell über eine vage Nato-Erklärung aus dem Jahr 2008 hinausgehen. In ihr hatten die damaligen Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass die Ukraine und Georgien Nato-Mitglieder werden sollen. Einen konkreten Zeit- oder Fahrplan dafür gab es allerdings nicht.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Nato zuletzt aufgefordert, auf ihrem nächsten Gipfel im Juli den Weg zur Aufnahme seines Landes ins westliche Militärbündnis freizumachen. Weder in der Ukraine noch in Europa noch in der Nato würde die Mehrheit der Bevölkerung verstehen, wenn Kiew bei dem Spitzentreffen in Litauen keine "wohlverdiente Einladung" erhielte, sagte Selenskyj nach einem Besuch von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kiew. Zur Begründung erklärte er, kaum jemand trage derzeit mehr zur euroatlantischen Sicherheit bei als die ukrainischen Soldaten. Sein Land habe daher alles getan, um sicherzustellen, dass dem Antrag aus Kiew stattgegeben werde.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden äußerte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht zu den internen Gesprächen vor dem Gipfeltreffen in Litauen. Sie bestätigte allerdings indirekt, dass sie weitere Waffenlieferungen und andere Hilfen für die Ukraine in der derzeitigen Situation für wichtiger hält als Planungen für einen Nato-Beitritt.

"Wie konzentrieren uns darauf, so schnell wie möglich weitere praktische Unterstützung in die Hände der Ukrainer zu bekommen", sagte eine ranghohe Regierungsvertreterin der dpa. Man prüfe zudem, was längerfristig getan werde könne, um die Fähigkeit der Ukraine zur Abwehr und zur Abschreckung von Aggressionen zu stärken.