Tusk trifft May – Brexit-Spitzengespräch am Freitag

Am Freitag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschef zum Sozialgipfel. Dabei geht es nicht nur um ein sozialeres Europa, sondern auch um den Brexit. Dabei kommt es zu einem Gespräch auf höchster Ebene.


EU-Ratspräsident Donald Tusk und die britische Premierministerin Theresa May haben am Rande des EU-Gipfels am Freitag in Göteborg ein bilaterales Treffen verabredet. Tusk wolle mit May über die Probleme bei den Brexit-Verhandlungen sprechen, sagten hochrangige EU-Diplomaten dem Handelsblatt.

Dabei werde es um die Frage gehen, ob die Regierungschefs der EU-27 bei ihrem Gipfel kurz vor Weihnachten „ausreichende Fortschritte“ in den bisherigen Brexit-Verhandlungen feststellen und so die zweite Phase der Verhandlungen über die künftige Partnerschaft zwischen der EU-27 und dem Vereinigten Königreich eröffnen oder nicht.


Die EU bereite sich jetzt auf beide Möglichkeiten vor und dies wolle Tusk May in Göteborg erläutern, hieß es in Brüssel. Ausreichende Fortschritte feststellen könnten die Regierungschefs nur dann, wenn die Briten noch im November ein neues An gebot zu den finanziellen Konsequenzen des Brexit vorlegen.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte den Briten diese Frist bereits in der letzten Verhandlungsrunde vergangene Woche gesetzt. Die nächste Verhandlungsrunde ist erst für Anfang Dezember angesetzt.