Wer hinter Trumps Strafzöllen auf Stahl und Aluminium steckt


Robert Lighthizer und Peter Navarro hatten allen Grund zur guten Laune, als sie am Donnerstag ihre Plätze im Roosevelt-Raum des Weißen Hauses einnahmen. In wenigen Minuten würde US-Präsident Donald Trump hier die angekündigten Zölle auf Stahl und Aluminium unterschreiben – ein Schritt, den der übergroße Teil seiner republikanischen Partei mit Verve ablehnte.

Lighthizer, der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten, und Navarro, Leiter des Nationalen Handelsrats der USA, hatten den Präsidenten jedoch gedrängt. Entsprechend zufrieden stellten sich die beiden neben Finanzminister Steven Mnuchin und Handelsminister Wilbur Ross. Es war ihr Moment. Und sie wollten ihn genießen.

Viel Grund zu feiern hatten die beiden in der bisherigen Amtszeit von Präsident Trump nicht. Beide waren angetreten, um eine protektionistische Agenda durchzusetzen – und stießen damit auf den erbitterten Widerstand des republikanischen Establishments, das seit Jahrzehnten für mehr, nicht weniger Freihandel eintritt. Nun allerdings hat sich Trump auf die Seite von Lighthizer und Navarro geschlagen. Ihr Einfluss wächst. Wer sind diese Männer?

Dass er sich in Handelsfragen auskennt, das sprechen selbst seine Gegner Robert Lighthizer nicht ab. Bereits in den 1980er-Jahren verhandelte er Abkommen für die USA – unter anderem als stellvertretender Handelsbeauftragter der Regierung von Präsident Ronald Reagan. Schon damals suchte er nach Wegen, Stahlimporte in die USA zu beschränken, um die heimische Produktion vor internationaler Konkurrenz zu schützen. Sein bevorzugtes Instrument damals: die Drohung mit Strafzöllen.


Bis heute sieht er Handel vor allem als Nullsummenspiel. Mit internationalen Organisationen wie der WTO kann er nicht viel anfangen, den Aufstieg anderer Player wie China sieht er als existenzielle Bedrohung für die USA. Damit ist er sich seit mehr als 30 Jahren treu geblieben.

Die Vorstellung, dass der Abbau weltweiter Handelsbarrieren allen Beteiligten nutzen könnte, hält er hingegen für eine linke Spinnerei. In einem Gastkommentar in der New York Times aus dem Jahr 2008 machte er sich über die „utopischen Träume“ der Freihandelsanhänger lustig, die ihre Überzeugungen „mit einer Leidenschaft vertreten, die Robespierre umsichtig erscheinen lässt“.

Es ist jedoch nicht nur diese kritische Sicht, die Lighthizer mit US-Präsident Trump verbindet. Auch die Persönlichkeit der beiden Männer ähnelt sich. Lighthizer nutze in Meetings schon einmal „dreckige Witze und vulgäre Ausdrücke“, zitiert das Magazin Politico jemanden, der ihn lange kennt. Er sei „kein Chorknabe“. Auch dass Berichten zufolge eine Wand in Lighthizers Haus ein lebensgroßes Porträt des Besitzers ziert, passt ins Bild.

Es gibt jedoch auch entscheidende Unterschiede zu Trump und den meisten seiner Mitarbeiter. Am täglichen Drama im Weißen Haus oder an den halböffentlich ausgetragenen Nickeligkeiten in der Regierung beteiligt sich Lighthizer nicht. Stattdessen arbeitet er stets konzentriert daran, seine Ziele umzusetzen. Der 70-Jährige steckt tief in der Materie seines Portfolios. Er gilt als effektiver, hervorragend informierter Akteur – und damit als Ausnahme in der aktuellen US-Administration.


Über Peter Navarro wird anderes erzählt. Der 68-Jährige galt im Weißen Haus schon als abgemeldet. Von Anfang an lag Navarro mit Gary Cohn, Trumps Chefberater in Wirtschaftsfragen, inhaltlich über Kreuz. Cohn wollte Handelsbarrieren abbauen, nicht neue hochziehen. Navarro warb dennoch weiter für seinen protektionistischen Kurs. Mehrfach sollen sich beide vor dem Präsidenten angeschrien haben.

Schließlich suchte Navarro nach anderen Wegen und versuchte, auch an Cohn vorbei mit Trump ins Gespräch zu kommen. Stabschef John Kelly schob dem schließlich einen Riegel vor und untersagte Navarro zeitweise sogar, E-Mails zu verschicken, ohne Cohn in CC zu setzen. Navarro schluckte die Demütigung und wartete ab. Mit Erfolg.

Denn am Ende konnte sich nicht Cohn, sondern Navarro in der Zollfrage durchsetzen. Cohn schmiss hin. Navarro wiederum befindet sich weiter im Aufwind.

Inhaltlich ist das wenig überraschend. Schließlich verbindet Trump in der Freihandelsfrage deutlich mehr mit Navarro als mit Cohn. Der heutige Präsident wurde bereits 2011 auf den damaligen Wirtschaftsprofessor aufmerksam. Damals hatte Navarro gerade ein Buch mit dem unzweideutigen Titel „Tod durch China“ veröffentlicht, das den Aufstieg Peking als ultimative Bedrohung für den Rest der Welt beschrieb. Geschäftsmann Trump war angetan, man begann, Nachrichten auszutauschen.

Der Kontakt hielt. 2016 heuerte Navarro bei Trumps Wahlkampfteam an und wechselte schließlich ins Weiße Haus. Dort drängte er den Präsidenten zu einer schärferen Abgrenzungspolitik in Handelsfragen – und erzielte schließlich mit der Verhängung der Zölle aus Aluminium und Stahl einen Durchbruch.


„Peter spricht bei diesen Themen die gleiche Sprache wie Trump“, so Stephen Moore von der Heritage Foundation, der Teil des Wahlkampfteams des Präsidenten war. „Er und Trump stimmen in der America First-Politik überein, wenn es um Handel und ähnliches geht. Das hat ihn zu einem Machtfaktor bei Politikentscheidungen gemacht.“

Das Establishment der Republikaner fürchtet nun, dass Moore mit dieser Einschätzung richtig liegt. Denn nachdem Chefberater Cohn seinen Rückzug aus dem Weißen Haus angekündigt hat, gilt Navarro nun plötzlich als heißer Anwärter auf den Posten. Öffentlich hält er sich zwar noch zurück, doch Trump hält hohe Stücke auf den Ex-Professor.

Eine Beförderung Navarros dürfte das Chaos im Weißen Haus allerdings noch verstärken. So berichtete Axios, dass wohl der gesamte Mitarbeiterstab des Nationalen Wirtschaftsrats kündigen würde, sollte Navarro tatsächlich den Job bekommen. Auch die Republikaner im Kapitol sind gegen ihn. „Ich glaube, er liegt in vielen Dingen falsch“, so Orrin Hatch, Senator aus Utah und Vorsitzender des Finanzausschusses der oberen Kongresskammer.

Ob das Trump allerdings aufhalten wird, ist eine andere Frage. Dieselbe Allianz hatte schließlich auch seine Strafzölle vehement abgelehnt. „Ich denke, es ist ziemlich offensichtlich, dass sich der Präsident an die Seite der wirtschaftlichen Nationalisten gestellt hat“, so Scott Paul, Präsident der Alliance for American Manufacturing, der Navarro seit Jahren kennt.

Beschlossen ist die Beförderung des Beraters allerdings noch nicht. Rund ein Dutzend Kandidaten werden derzeit in Washington gehandelt, darunter auch zahlreiche Freihandelsanhänger – etwa Shahira Knight, eine enge Mitarbeiterin Cohns oder Larry Kudlow, Kommentator des Wirtschaftssenders CNBC.


Ob solche Stimmen an der grundsätzlichen Ausrichtung der Handelspolitik des Präsidenten noch etwas ändern können, ist jedoch fraglich. Schließlich schaffen Lighthizer und Navarro nicht erst seit der Verkündung der Strafzölle bereits Fakten – und wollen das auch weiterhin tun.

So wandte sich Lighthizer früh einem zentralen Wahlversprechen Trumps zu – der Neuverhandlung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta. In den vergangenen Monaten schockierte er seine Verhandlungspartner aus Mexiko und Kanada bereits mehrfach mit Vorschlägen, etwa das Abkommen künftig alle fünf Jahre neu ratifizieren zu lassen. Für Unternehmen würde dies ein Ende der Planungssicherheit bedeuten.

Auch bei den Stahl- und Aluminiumzöllen spielt Nafta eine Rolle. Schließlich sind Mexiko und Kanada nur deshalb vorerst von der Strafabgabe ausgenommen, um die Neuverhandlungen nicht zusammenbrechen zu lassen. Sollten sich Kanadier und Mexikaner nicht schnell im Sinne der US-Regierung bewegen, dann dürften auch sie bald mit den Zöllen belegt werden.

Lighthizer und Navarro wäre das nur Recht. Schließlich will Lighthizer vor allem Handelsabkommen, die allein auf die Interessen der USA ausgerichtet sind. Und Navarro war sowieso von Anfang an gegen die Ausnahmen für Mexiko und Kanada. Nun könnten beide eine neue Ära des Protektionismus einleiten. Wenn Trump sie denn lässt.