Trump will wieder über Pazifik-Handelsbakommen verhandeln

Neue Pirouette von Trump: Der US-Präsident lässt einen Wiedereinstieg in Verhandlungen zum Freihandelspakt TPP prüfen. Doch gibt es Zweifel an Trumps Ernsthaftigkeit, vor allem in Japan.

US-Präsident Donald Trump hat überraschend einen Wiedereinstieg in Verhandlungen zum transpazifischen Freihandelspakt TPP ins Spiel gebracht. Trump habe seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und seinen neuen Wirtschaftsberater Larry Kudlow damit beauftragt, „noch einmal“ zu prüfen, „ob ein besserer Deal ausgehandelt werden“ könne, teilte das Weiße Haus am Donnerstagabend mit. Die Kehrtwende hatte der Präsident bei einem Treffen mit Abgeordneten und Senatoren aus dem Mittleren Westen verkündet. Ihnen versprach er auch, dass er Druck auf China ausüben werde, US-Farmer fairer zu behandeln.

Gerade republikanische Amtsträger aus landwirtschaftlich geprägten US-Staaten treibt die Sorge um, dass sich Trumps protektionistische Handelspolitik zu einem Handelskrieg mit China auswachsen könnte, der dem ländlichen Amerika schaden könnte. Denn die Volksrepublik hat zuletzt als Retourkutsche für Strafzölle der USA ihrerseits erhöhte Abgaben auf amerikanische Sojabohnen und andere US-Agrarprodukte angekündigt.

Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 hatte Trump den Freihandelspakt TPP scharf kritisiert. Er könne einen besseren Deal für US-Firmen durch bilaterale Abkommen mit Pazifik-Anrainerstaaten herausschlagen, erklärte er damals. Als eine seiner ersten Amtshandlungen stieg Trump dann 2017 aus den TPP-Verhandlungen aus.


Im März unterzeichneten elf andere Pazifik-Anrainerstaaten den Pakt ohne die USA. Das Abkommen soll nicht nur den Freihandel in der Asien-Pazifik-Region fördern, sondern auch China dazu bewegen, seine Märkte für TPP-Mitglieder zu öffnen und sich letztlich dem Vertrag anzuschließen. Pat Roberts, Senator von Kansas, begrüßte die mögliche Wiederaufnahme der Verhandlungen über einen Einstieg in den Pakt. Dies wäre eine gute Nachricht für die landwirtschaftlich geprägte US-Staaten wie es seiner sei. Die US-Bauern könnten dadurch ihre Waren leichter in Übersee verkaufen.

Allerdings zeigten sich Beobachter skeptisch, ob Trump es mit seinem Kurswechsel ernst meint. Der US-Präsident hat sich jüngst unter Druck wiederholt zweideutig über politische Themen geäußert, nur um dann später wieder eine Kehrtwende zu vollziehen.

Japan reagierte am Freitag verhalten auf Trumps Sinneswandel bei TPP. Man begrüße den Schritt des US-Präsidenten, wenn dies bedeute, dass er auch die Bedeutung des Pakts anerkenne, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga in Tokio. Es dürfte aber schwierig werden, nur Teile des Abkommens neu verhandeln zu wollen. Denn TPP sei heikel, sagte Suga weiter.