Trump widerspricht sich selbst – die mögliche Kehrtwende in der Handelspolitik


US-Präsident Donald Trump ist schon in vielen Bereichen politisch Zickzack gefahren. Nun bereitet er offenbar ernsthaft eine weitere Wende seiner Handelspolitik vor, die er bereits beim Weltwirtschaftsforums in Davos angedeutet hatte. In einem Treffen mit Parlamentariern und Gouverneuren der Bundesstaaten wies er seine Chefunterhändler in Handelsfragen an, den Wiedereintritt in just jene Freihandelszone zu prüfen, aus der er gleich nach Amtsantritt ausgestiegen war: das transpazifische Partnerschaftsabkommen TPP.

Sein Vorgänger Barack Obama hat diesen Handelsbund mit elf anderen Anrainern des Pazifiks zusammengefügt, um Chinas wachsender wirtschaftlicher Anziehungskraft in Asien ein alternatives Gravitätszentrum entgegenzusetzen. Und je härter Trumps handelspolitischer Schlagabtausch mit China wird, desto mehr dämmert ihm offenbar, dass Obamas Idee vielleicht doch gar nicht so dumm war, im Wettringen um den Pazifik nach Verbündeten zu suchen.

Ein Grund für den Sinneswandel sind die wirtschaftlichen Folgen von Trumps Zollstreit mit China. Als Vergeltung für Trumps Angriffe will China unter anderem Einfuhrzölle für Rind- und Schweinefleisch, Sojabohnen und Mais erhöhen. Damit will China die Bauern in Trumps politischem Herzland treffen.


Und dies offenbar mit Erfolg: Eine Studie der Purdue Universität besagt, dass Chinas Sojabohnenimporte aus den USA um 71 Prozent einbrechen könnten. Daher erinnern einige Lobbyisten die Regierung daran, dass ein Beitritt zur TPP den Bauern schmerzlindernd alternative Märkte zum ostasiatischen Großkunden öffnen könnte.

Ein anderer Aspekt ist weiterhin geopolitischer Natur. Obama und seine Militärs verstanden, dass moderne Handelsregeln, die China ausschließen, auch sicherheitspolitisch die Position der USA im Pazifik stärken können. Insidern in Washington fiel daher auf, dass im Gegensatz zu normalen Freihandelsverhandlungen weniger Konzernchefs im Repräsentantenhaus und Senat für die TPP warben, sondern auf einmal Admiräle. Auch dem US-Präsidenten dürfte dies immer mehr einleuchten.

Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht gleich seine Position über Twitter relativieren und gegen Feind wie Freund nachtreten würde. Zuerst forderte er Nachverhandlungen, allerdings nicht ohne einen Seitenhieb gegen seinen Vorgänger. „Würde TPP nur beitreten, wenn der Deal deutlich besser wäre als der, der Präsident Obama angeboten wurde“, begann seinen Tweet.

Dann nahm er sich, ohne ihn beim Namen zu nennen, gleich noch seinen engsten asiatischen Verbündeten vor, dem er es überdies zu verdanken hat, dass es nach Trumps Ausstieg überhaupt noch eine TPP gibt: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
Der hatte nämlich das diplomatische Bravourstück geschafft, die restlichen Staaten auch ohne die USA zu einem Beitritt zur TPP zu bewegen.


Trump ist Abe deshalb aber nicht dankbar. Im Gegenteil, er teilt wieder einmal gegen einen seiner handelspolitischen Lieblingsfeinde aus: Die USA hätten schon sechs bilaterale Freihandelsabkommen mit TPP-Mitgliedern, setzte er seine Botschaft fort. Und er arbeite an einem Abkommen mit Japan, „das uns jahrelang im Handel hat getroffen hat!“

Pikanterweise kann der Gescholtene dem US-Präsidenten schon bald erklären, wie Japan sich die Verhandlungen vorstellt. Mitte kommender Woche besucht Japans Regierungschef Abe den US-Präsidenten in den USA. Und so sehr Abe sich auch darauf spezialisiert hat, Trumps Ego zu streicheln, so wenig werden die Japaner an ihrer Strategie rütteln.

An einem bilateralen Abkommen mit den USA zeigen sie bisher wenig Interesse. Stattdessen legen sie sich für die TPP ins Zeug. „Wir werden weiterhin den USA die wirtschaftliche und strategische Bedeutung des TPP erklären, inklusive der Tatsache, dass das Abkommen ein Plus für die US-Wirtschaft und Beschäftigung wäre“, stellte Kabinettsamtschef Yoshihide Suga am Freitag klar.

Auch gegen eine umfassende Neuverhandlung der TPP leistet Japan Widerstand. Es ginge nicht an, dass sich die USA nur die Teile herauspicken würden, die ihnen gefallen, sagte Außenminister Taro Kono am Freitag. Gleichzeitig bemüht sich die Regierung, erst gar keine großen Hoffnungen auf eine Kehrtwende Trumps aufkommen zu lassen.

Man müsse zuerst die Fakten prüfen, sagte Finanzminister Taro Aso, der als stellvertretender Regierungschef auch die Handelsgespräche mit US-Vizepräsident Mike Pence führt. Trump „kann temperamentvoll sein und am nächsten Tag etwas anderes sagen.“
Aber letztlich sind die Aussagen von Trump und Japans Vertretern wohl vor allem als Teil des Verhandlungsprozesses zu sehen.

Die schnelle und reibungsarme Einigung in den Nachverhandlungen der Freihandelszone zwischen Südkorea und den USA legt nahe, dass Trump oft mehr bellt als beißt. Bei dem TPP wird es zwar schwieriger für ihn, dass Gesicht zu wahren. Denn er hatte im Wahlkampf vehement gegen multilaterale Bünde im Allgemeinen und die transpazifische Partnerschaft im Speziellen gewettert.

Aber immerhin gibt es jetzt eine reelle Chance, dass die einst tot geglaubte TPP nicht nur weiter lebt. Trump kann sie sogar zu dem machen, für das Obama sie vorgesehen hatte: zu Amerikas Ass im handelspolitischen und geostrategischen Poker mit China.