Trump-Vorstoß zu möglicher Wahl-Verschiebung stößt auf Widerstand

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump ist mit seinem Vorstoß zu einer möglichen Verschiebung der Wahl im November auf Widerstand auch in seiner eigenen republikanischen Partei gestoßen. "Niemals in der Geschichte dieses Landes, durch Kriege, Depressionen und den Bürgerkrieg hindurch, haben wir jemals eine vom Bund geplante Wahl nicht pünktlich abgehalten", sagte der Mehrheitsführer von Trumps Republikanern im US-Senat, Mitch McConnell, am Donnerstag (Ortszeit) dem lokalen Sender WNKY in seinem Heimat-Bundesstaat Kentucky. Die Wahl werde wie geplant am 3. November stattfinden.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, verwies auf Twitter auf die US-Verfassung, wonach der Kongress für den Wahltermin zuständig ist. Der demokratische Senator Tom Udall schrieb auf Twitter, es gebe keine Möglichkeit, dass Trump das Datum verschieben könne. Der Präsident wolle damit nur von seiner "Inkompetenz" in der Corona-Krise ablenken. Die Tatsache, dass Trump eine Verschiebung überhaupt ins Spiel bringe, sei allerdings ein ernster Angriff auf den demokratischen Prozess.

Trump hatte am Donnerstag mit Blick auf den von ihm befürchteten Wahlbetrug durch eine Zunahme der Briefwahl infolge der Corona-Pandemie auf Twitter geschrieben: "Die Wahl hinausschieben, bis die Menschen ordentlich, sorgenfrei und sicher wählen können???" Er schrieb später, Wahlergebnisse müssten in der Nacht vorliegen, "nicht Tage, Monate oder sogar Jahre später!" Wegen der in der Corona-Krise verbreiteten Briefwahl wird befürchtet, dass sich ein Ergebnis verzögern könnte. In manchen Bundesstaaten genügt es, die Briefwahl-Unterlagen am Wahltag abzusenden.