Trump tauscht Stabschef im Weißen Haus zum dritten Mal aus

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Mark Meadows

US-Präsident Donald Trump hat zum dritten Mal den Stabschef im Weißen Haus ausgetauscht: Er berief einen seiner treuesten Unterstützer, den republikanischen Abgeordneten Mark Meadows aus dem Bundesstaat North Carolina, auf den einflussreichen Posten. Der 61-jährige löse den kommissarischen Stabschef Mick Mulvaney ab, teilte Trump am Freitag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

"Ich kenne Mark und arbeite mit ihm schon seit langem und unser Verhältnis ist wirklich gut", betonte Trump. Meadows hatte im Dezember auf seiner Website mitgeteilt, dass er nicht erneut für das US-Repräsentantenhaus kandidieren werde. Seine Arbeit mit Trump fange aber "gerade erst an".

Trump dankte am Freitag Übergangs-Stabschef Mulvaney, "dass er der Regierung so gut gedient" habe. Mulvaney werde nun US-Sondergesandter für Nordirland.

Während des Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre hatte Mulvaney mit Äußerungen bei einer Pressekonferenz im Oktober Kritik auf sich gezogen. Er räumte ein, dass Militärhilfen für die Ukraine auf Anweisung des Präsidenten und aus innenpolitischen Erwägungen eingefroren worden seien. "Wir machen das in der Außenpolitik dauernd", sagte er und verlangte, von der Ukraine-Affäre zur Tagesordnung überzugehen. Wenige Stunden später distanzierte er sich von seinen Äußerungen.

Die US-Demokraten hatten das Amtsenthebungsverfahren vergangenes Jahr insbesondere wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet. Aus ihrer Sicht hatte Trump sein Amt missbraucht, indem er den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat zu Korruptionsermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn Hunter Biden gedrängt und die US-Militärhilfen für die Ukraine als Druckmittel eingesetzt habe. Der von Trumps Republikanern dominierte US-Senat schmetterte eine Amtsenthebung des Präsidenten Anfang Februar jedoch ab und beendete damit das historische Verfahren.

Der Stabschef im Weißen Haus spielt eine entscheidende Rolle. Er dient dem Präsidenten als rechte Hand und koordiniert die Regierungspolitik. Mulvaney hatte den Posten im Dezember 2018 übernommen, nachdem Trump seinen Stabschef John Kelly entlassen hatte. Trumps erster Stabschef Reince Priebus hatte das Weiße Haus nach nicht einmal 200 Tagen im Amt verlassen.