Trump kündigt neue Sanktionen gegen Nordkorea an

Nach dem jüngsten Raketenabschuss durch Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump neue Strafmaßnahmen gegen das Land angekündigt. Noch am Mittwoch würden "zusätzliche bedeutende Sanktionen" gegen Pjöngjang verhängt, gab Trump bekannt

Nach dem jüngsten Raketenabschuss durch Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump neue Strafmaßnahmen gegen das Land angekündigt. Noch am Mittwoch würden "zusätzliche bedeutende Sanktionen" gegen Pjöngjang verhängt, gab Trump über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Nordkorea hatte zuvor eine Rakete mit besonders großer Reichweite getestet. Der UN-Sicherheitsrat wollte später am Mittwoch über Nordkoreas Raketentest beraten, den UN-Generalsekretär Antonio Guterres als "klaren Verstoß" gegen UN-Resolutionen bezeichnete.

Trump hatte zuvor wegen des nordkoreanischen Raketenabschusses mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gesprochen. Danach erklärte das Weiße Haus, Trump habe Peking aufgefordert, "alle verfügbaren Hebel" zu nutzen, um den Druck auf Nordkorea zu erhöhen. Trump hatte von China mehrfach verlangt, einen härteren Kurs gegenüber Pjöngjang einzuschlagen.

US-Außenminister Rex Tillerson erklärte, das Finanzministerium werde die Strafmaßnahmen gegen "neue Finanzeinrichtungen" verkünden. Es gebe eine "lange Liste neuer potenzieller Sanktionen" fügte er hinzu.

Nordkorea hatte am Mittwoch (Ortszeit) eine Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-15 getestet. Anschließend erklärte das autokratisch geführte Land, das gesamte US-Festland liege nun in Reichweite nordkoreanischer Raketen.

Nach US-Erkenntnissen stürzte die Rakete etwa tausend Kilometer vom Startort entfernt ins Meer, sie habe keine Gefahr für Nordamerika dargestellt. Experten zufolge handelte es sich aber um eine besonders starke Rakete mit großer Reichweite. Mit bisherigen Raketen hätte Nordkorea nach eigenen Angaben bereits den US-Bundesstaat Alaska erreichen können.

Die USA, Japan und Russland verurteilten den Test. China äußerte seine "große Sorge" und zugleich die Hoffnung auf eine "friedliche Beilegung" des Konflikts. Peking bekräftigte seinen Vorschlag, wonach Nordkorea seine Waffentests einstellen soll und die USA im Gegenzug ihre Militärmanöver in der Region aussetzen. Washington hat dies wiederholt abgelehnt.

Trump und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe erklärten nach einem gemeinsamen Telefonat: "Die Provokationen des nordkoreanischen Regimes untergraben seine eigene Sicherheit und treiben seine Isolation in der internationalen Gemeinschaft voran."

Russland sprach von einer "Provokation" Nordkoreas. Der Raketentest lasse die Aussichten auf eine Beilegung der Krise in die Ferne rücken, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) verurteilte den Raketentest "im Namen der Bundesregierung aufs Schärfste". Das "rücksichtslose Verhalten" Nordkoreas sei eine "enorme Gefahr für die internationale Sicherheit", erklärte er in Berlin. Daher werde der nordkoreanische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete Nordkoreas Vorgehen als "Bedrohung der Stabilität der gesamten Region". Pjöngjang trage für die Eskalation der vergangenen Monate "die alleinige Verantwortung", sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

Der französische Botschafter im UN-Sicherheitsrat, François Delattre, sagte vor der Sitzung des Gremiums, die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea müssten "vollständig umgesetzt" und zugleich verschärft werden. Dafür wäre eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrats erforderlich. Ähnlich äußerte sich der italienische UN-Botschafter und amtierende Ratsvorsitzende, Sebastiano Cardi.

Bereits im Juli hatte Nordkorea zwei Interkontinentalraketen getestet, ein weiterer Raketentest folgte Mitte September. Seit 2006 hat das Land insgesamt sechs Atomwaffentests vorgenommen, davon den bisher stärksten im September.

Pjöngjang versicherte am Mittwoch, dass es seine Waffen nicht einsetzen werde, solange seine Interessen nicht verletzt würden. Die Expertin Melissa Hanham vom Middlebury-Institut in den USA sagte, darin liege eine Chance, welche die internationale Gemeinschaft ergreifen solle, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Pjöngjang begründet sein Atomwaffen- und Raketenarsenal mit der Notwendigkeit der "Selbstverteidigung gegen die aggressiven USA".