Trump ist der Master-Deal-Brecher

Präsident Trump hält sich gerne, wie jeder weiß, für einen Meister im Aushandeln von Deals. Aber bisher hat Trump meist die Deals zerschlagen, die andere geschlossen haben, während er selbst kaum irgendwelche Abkommen geschlossen hat.

Trump hat gerade den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen bekanntgegeben, das Präsident Obama 2015 ausgehandelt hatte, um das iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen. Er ist mit den Vereinigten Staaten auch aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) und dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen, die nun beide ohne die Vereinigten Staaten in Kraft sind.

Trump macht eine Vereinbarung rückgängig, die die Obama-Regierung mit den Autoproduzenten getroffen hatte, um bis 2025 Standards für den Kraftstoffverbrauch festzulegen. Vergangenes Jahr hob er Obamas Programm zur Aussetzung der Abschiebung der sogenannten „Dreamer“ auf, die als Kinder illegal in die Vereinigten Staatem kamen. Und er entfernte auch einige Privilegien aus dem Affordable Care Act – besser bekannt als Obamacare –, konnte das Gesetz jedoch nicht, wie er im Wahlkampf versprach, vollständig kippen.

Während Trump vor allem den Deals von Obama besonders feindselig gegenübersteht, macht er auch Handelsabkommen rückgängig, die von Vorgängern beider Parteien geschlossen worden sind. Er hat Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt, die möglicherweise auch aus befreundeten Ländern kommen. Er hat zusätzliche Zölle auf bestimmte Importe aus China eingeführt und drohte damit, die Abgaben auf ein sehr viel breiteres Spektrum von chinesischen Waren auszudehnen. Er überarbeitet auch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen, von dem er sagt, er wird auch aus diesem aussteigen, wenn er seine Forderungen nicht durchsetzen kann.

Also welche Deals hat Trump abgeschlossen? Er schaffte es, erhebliche Steuersenkungen, besonders für Unternehmen, durchzusetzen. Und er modifizierte ein Handelsabkommen mit Südkorea. Das war’s dann aber auch schon.

US-Präsident Donald Trump hält an seiner Absicht fest, aus dem Iran-Atomabkommen auszusteigen. REUTERS/Jonathan Ernst/File Photo

Weitere Abkommen sind in Arbeit. Trumps bevorstehendes Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un könnte zu neuen Einschränkungen für Nordkoreas Atomprogramm führen, was eine echte Errungenschaft wäre. Aber anders wie der Iran hat Nordkorea bereits Atomwaffen und die meisten Experten sind der Ansicht, dass es wenig wahrscheinlich ist, dass der Schurkenstaat seine einzige Machtstellung gegenüber den Rest der Welt aufgeben wird. Trump könnte am Ende seiner Bemühungen mit Nordkorea – abgesehen von leeren Verprechen eines gerissenen Dikatators – wenig vorzuweisen haben.

Trump will anscheinend ein anderes Abkommen mit dem Iran, nämlich eines, das weitreichender wäre als Obamas Abkommen und zusätzlich zum Atomprogramm das Langstreckenraketenprogramm und die Unterstützung terroristischer Organisationen einschränkt.

Dennoch sind die Vereinigten Staaten derzeit der Außenseiter und die [ehemaligen?] Verbündeten wie Frankreich und Deutschland sagen, dass sie Trumps Vorgehensweise nicht unterstützen. Es ist nicht ersichtlich, wie Trump den zusätzlichen Druck aufbauen will, der für ein neues, noch strengeres Abkommen mit dem Iran notwendig ist, da keine der verbündeten Nationen – wie sie Obama hatte – ihn unterstützen.

Trump sagte auch, dass er bilaterale Handelsabkommen zwischen zwei Nationen Vereinbarungen mit mehreren Parteien wie NAFTA und TPP vorziehe. Trotzdem hat er bisher keine neuen Abkommen abgeschlossen und noch nicht einmal Verhandlungen begonnen. Vielleicht liegt das daran, dass seine führenden Verhandler, Handelsminister Wilbur Ross und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer, zu sehr damit beschäftigt waren, frühere Vereinbarungen aufzulösen.

Um fair zu sein, muss man sagen, dass diplomatische Verhandlungen und Verhandlungen zu Handelsabkommen normalerweise langwierig und komplex sind und oft dauert es Jahre, sie abzuschließen. Wenn man der Meinung ist, dass die Deals von Obama schlecht für die Vereinigten Staaten waren, denn wäre es nur logisch, zuerst die zebrochenen Strukturen zu analysieren, bevor man die Einzelteile sinnvoller wieder zusammensetzt.

Aber es ist auch sehr viel einfacher, etwas zu zerstören, als es aufzubauen und bisher hat Trump den leichten Weg gewählt, indem er die Arbeit seiner Vorgänger zunichte macht. „Man kann Leute nicht betrügen, zumindest nicht sehr lange“, schrieb Trump in seinem Bestseller „The Art of the Deal“ 1987. „Man kann Aufregung erzeugen, man kann wunderbare Werbung machen und alle Arten von Berichterstattung und man kann ein wenig übertreiben. Aber wenn man am Ende nicht liefert, werden die Leute das irgendwann durchschauen.“ Zeit für Trump, seinen eigenen Rat zu befolgen.