Trotz Viktor Orban: Es gibt noch Hoffnung für die Demokratie in Osteuropa

Sebastian Christ
Proteste in Polen, Viktor Orban und Jarosław Kaczyński.

Kein Zweifel: Das Ergebnis der Parlamentswahl in Ungarn ist deprimierend für alle, die an das Konzept der liberalen Demokratie glauben.

Viktor Orbans Partei Fidesz hat mit einer zum Teil antisemitischen Kampagne fast die Hälfte aller Zweitstimmen gewonnen. Bis zuletzt hatte der Ministerpräsident seine krude Verschwörungstheorie von der Gefährdung Ungarns durch eine angeblich durch fremde Mächte gesteuerte Migrationsbewegung verbreitet.

Und als ob das noch nicht genug wäre, holte auch noch die rechtsextreme Jobbik-Partei fast 20 Prozent der Wähler ins Boot. Fidesz und Jobbik stellen zusammen drei Viertel der Abgeordneten im neuen Parlament. 

Um die Demokratie in Ungarn steht es schlecht, die rechten Kräfte scheinen ihre Macht gefestigt zu haben, während die demokratische Opposition allenfalls noch ein Nischendasein führt.

In vielen Ländern Osteuropas gewinnen die Populisten an Boden, zuletzt bei der Parlamentswahl in Tschechien. Es wäre leicht, vor diesem Hintergrund ganz Osteuropa pauschal abzuschreiben, die Osterweiterung von 2004 als historischen Fehler der Europäischen Union abzutun.

Aber noch gibt es Hoffnung auf Veränderung. Und die kommt ausgerechnet aus einem Land, in dem die Populisten ebenfalls alleine herrschen.

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Die Rechten geraten ins Schwanken

In Polen zeichnet sich in den vergangenen Wochen ein Meinungsumschwung ab. Kommendes Jahr wird dort ein neues Parlament gewählt. Im Jahr 2020 sind Präsidentschaftswahlen.

Anfang des Jahres kam die rechte PiS von Jaroslaw Kaczynski noch auf Umfragewerte von bis zu 50 Prozent.

Für die Parlamentswahl weisen die aktuellen Umfragewerte zwar eine breite Streuung auf. Und doch wird deutlich, dass die PiS dort in den vergangenen Wochen deutlich an Zustimmung verloren hat.

► Das Institut IBRiS, das für die konservative Zeitung “Rzeczpospolita” nach der politischen Stimmung...

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