Nach Treffen mit Xi: Scholz rechtfertigt China-Trip als "gut und richtig"

Mit militärischen Ehren ist der deutsche Kanzler Olaf Scholz in Peking zu Spitzengesprächen mit der chinesischen Führung empfangen worden. Nach Unterredungen mit Staatschef Xi Jinping sowie Ministerpräsident Li Keqiang warnten die Politiker vor einer Eskalation des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

Scholz stellte auch fest, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China schwieriger geworden sei: "Ich habe meinen Gastgebern gegenüber betont, wie wichtig es aus unserer Sicht ist, die Ungleichgewichte zu beheben. Wir unterstützen deutsche und europäische Unternehmen dabei, ihre Lieferketten breiter abzusichern und ihre Rohstoffversorgung zu diversifizieren. Es ist auch wichtig, klar zu sein, dass sich wirtschaftliche Maßnahmen gegen einzelne EU-Mitgliedstaaten gegen den gesamten EU-Binnenmarkt richten. Und auch Sanktionen gegen EU-Abgeordnete sind für uns nicht akzeptabel."

Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine hatte Peking Moskau zunächst lange den Rücken gedeckt. In Bezug auf den russischen Angrifffskrieg sagte Staatschef Xi, der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit müssten abgelehnt werden.

Laut des chinesischen Außenministeriums erklärte Xi auch, dass sich die internationale Gemeinschaft dafür einsetzen solle, "dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen."

China will Weltfrieden bewahren

Regierungschef Li äußerte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz konkrete Sorge: "Wir haben über die aktuelle Ukraine-Krise gesprochen, und beide Seiten hoffen, dass sie so schnell wie möglich beendet werden kann, dass sich die Situation entspannt und dass sie wirklich nicht eskaliert. Unser Ansatzpunkt ist die Förderung von Friedensgesprächen. Wir wollen nicht, dass der Weltfrieden und die regionale Stabilität in Mitleidenschaft gezogen werden oder dass die Stabilität der internationalen Industrie- und Versorgungskette in Unruhe gerät."

Xi und Scholz präsentierten sich zu zweit lediglich bei einem Fototermin. Fragen waren nicht erlaubt. Scholz sagte, er habe Xi aufgefordert seinen Einfluss auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin geltend zu machen. Kritik an seiner Chinareise wies Scholz mit dem Hinweis zurück, es sei gut und wichtig, dass er in Peking sei.

Scholz ist der erste Regierungschefder eines G7-Landes, der seit Beginn der Corona-Pandemie nach China eingeladen wurde. Das Treffen findet statt, nachdem der chinesische Präsident seine autoritäre Herrschaft auf dem Volkskongress der Kommunistischen Partei im vergangenen Monat weiter zementiert hat.