Toter unter eingeschleusten Flüchtlingen in Sachsen entdeckt

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Blaulicht (AFP/Ina FASSBENDER)

Die Polizei hat nahe dem sächsischen Schöpstal im Landkreis Görlitz unter 30 offenbar über die deutsch-polnische Grenze geschleusten Menschen einen Toten entdeckt. Es handle sich um einen 32 Jahre alten Mann aus dem Irak, hieß es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz. Es sei vermutlich einige Stunden zuvor gestorben. Eine Obduktion solle die Todesursache klären.

Nach Zeugenhinweisen hatte die Polizei gegen sieben Uhr morgens nahe der Autobahn 4 zunächst etwa 30 Menschen festgestellt, von denen einige gerade aus einem Kleintransporter gestiegen waren. Dann bemerkten die Beamten den Toten unter ihnen. Die aufgegriffenen Flüchtlinge wurden von der Bundespolizei in Obhut genommen.

Der Fahrer des Transporters war den Angaben zufolge geflüchtet. Die Polizei leitete deshalb die Fahndung nach einem 42 Jahre alten Mann türkischer Abstammung ein. Unterdessen nahm sie den 48 Jahre alten Fahrer eines zweiten Transporters fest, der ebenfalls an der mutmaßlichen Schleusung beteiligt gewesen sein soll. Schöpstal liegt etwa acht Kilometer von der Grenze entfernt.

Seit August versuchen tausende Migranten, meist aus dem Nahen Osten und Afrika, von Belarus aus die polnische Grenze zu überqueren. Die EU geht von einer Vergeltungsaktion des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko für Brüsseler Sanktionsbeschlüsse aus.

Es wird vermutet, dass die belarussischen Behörden die Migranten gezielt ins Land holen und an die Grenzen zu den östlichen EU-Staaten schleusen. In den vergangenen Wochen erreichte eine zunehmende Zahl von Migranten auch Deutschland.

Die Bundespolizei registrierte nach eigenen Angaben vom Freitag im Oktober bislang rund 4890 illegale Einreisen, bei denen eine Verbindung zu Belarus bestand. Die Gesamtzahl der Fälle im gesamten Jahr stieg auf inzwischen etwa 7300, wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam erklärte. Eine Entspannung der Lage an der Grenze zeichne sich "derzeit nicht ab".

Derweil bestätigte das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag ein Verbot für eine von Rechtsextremisten geplante Demonstration auf der A4 bei Görlitz. Es begründete dies in einem Eilverfahren mit einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die durch eine Sperrung der Autobahn entstehen würde. Es gebe keine Ausweichrouten mit ausreichender Kapazität.

Zuvor hatte am Donnerstag bereits das Verwaltungsgericht Dresden die Demonstration verboten, der Beschluss des OVG in Bautzen ist unanfechtbar. Dazu aufgerufen hatte die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Kleinpartei Freie Sachsen. Sie wollte nach Gerichtsangaben auf der A4 bei Görlitz nahe an der Grenze zu Polen in Höhe des dortigen Zollamts demonstrieren.

bro/cfm

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