Tesla: Umweltverbände werden doch nicht vor Verfassungsgericht klagen — beendet ist der Streit aber nicht

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Tesla-Baustelle in Grünheide.
Tesla-Baustelle in Grünheide.

Die Auseinandersetzung zwischen Tesla und den Umweltverbänden wird wohl vorerst nicht auf dem großen rechtlichen Parkett stattfinden. Der NABU Brandenburg und die Grüne Liga sehen von einer Klage gegen die vorläufigen Baugenehmigungen für den US-Autobauer vor dem Bundesverfassungsgericht ab. Das bestätigten die Landesgeschäftsführer der beiden Verbände gegenüber Business Insider.

Der NABU klagte zusammen mit der Grünen Liga noch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen die vorläufige Baugenehmigung – und scheiterte. Das Gericht lehnte die Einwendung ab. Nach der Entscheidung hatten sich die beiden Verbände Zeit genommen, um abzuwägen, ob sich ein Gang vor die höchste Instanz lohnen würde. Nun steht für beide Verbände fest: Es lohnt sich nicht.

Starkes Missverhältnis von Kosten und Nutzen

Grund dafür ist das starke Missverhältnis von Kosten und Nutzen, sagt Schröder. Die Aussichten, vor dem Verfassungsgericht Erfolg zu haben mit der Klage, seien mehr als überschaubar. Die Kosten seien für die Umweltverbände, die anders als Unternehmen über stark begrenzte finanzielle Möglichkeiten verfügen, eine große Hürde gewesen.

Die Entscheidung gegen den weiteren Rechtsweg heißt aber nicht, dass die Auseinandersetzung zwischen Verbänden und Tesla beendet ist. NABU und Grüne Liga haben nämlich noch einige Tage Zeit, ihre Einwendungen gegen die neuen Baupläne des US-Autobauers einzureichen – was sie nach Informationen von Business Insider auch tun werden.

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