Tausende Polen demonstrieren gegen nationalkonservative Regierung

Protest gegen die nationalkonservative Regierung

Mehrere tausend Polen haben am Samstag an einem "Marsch für die Freiheit" teilgenommen. Auf Aufruf der liberalen Bürgerplattform (PO) zogen sie durch die Innenstadt Warschaus und schwenkten Europa- und Polen-Fahnen. "Wir werden für die Freiheit, die Würde, die Demokratie, ein freies Polen und den Verbleib in der Europäischen Union kämpfen, weil dies das Wichtigste ist", sagte der Chef der größten Oppositionspartei, Grzegorz Schetyna.

Sie sei gekommen, weil Polen durch das Handeln der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zunehmend isoliert sei, sagte die Demonstrantin Magdalena Jarosz. Sie wolle zeigen, dass es "in Polen eine große Zahl von Leuten gibt, die die Europäische Union und ihre Werte unterstützen", sagte die 32-jährige Informatikerin.

Unter anderem die Justizreformen in Polen haben zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen der Regierung in Warschau und der Europäischen Union geführt. Im Dezember beantragte die EU-Kommission ein bisher beispielloses Strafverfahren gegen Polen, das - zumindest theoretisch - bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen kann. Das Votum muss allerdings einstimmig sein. Ungarn hat bereits angekündigt, Sanktionen gegen Warschau nicht mitzutragen.