Taiwan gibt Eröffnung diplomatischer Vertretung in Litauen bekannt

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Wolkenkratzer in Taipeh

Taiwan hat die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung in Litauen angekündigt. Die Vertretung in Vilnius werde taiwanisches Repräsentationsbüro heißen, teilte die Regierung in Taipeh am Dienstag mit - eine Provokation für die chinesische Zentralregierung. Die Vertretungen Taiwans im Ausland heißen üblicherweise "Taipeh-Büros". Peking, das Taiwan als abtrünnige chinesische Provinz betrachtet, reagierte erbost auf die Ankündigung.

Taiwans Außenminister Joseph Wu bezeichnete die Einrichtung des Büros in Litauen als "sehr wichtigen" Schritt. "Litauen ist ein guter Partner für Taiwan", sagte er. Beide Seiten hätten mit Blick auf "Freiheit und Demokratie" dieselben Werte und stünden "an der strategischen Frontlinie der Verteidigung demokratischer Systeme". Mit der Eröffnung des Büros in Vilnius bekommt Taiwan erstmals seit 18 Jahren eine neue Vertretung in Europa.

Das litauische Außenministerium erklärte, es wolle im Herbst ein Handelsbüro in Taipeh eröffnen. "Litauen ist daran interessiert, die Zusammenarbeit mit Taiwan in verschiedenen Bereichen auszuweiten", hieß es in einer Mitteilung. Im Mittelpunkt der Kooperation sollen demnach die "Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen und der kulturelle Austausch" stehen.

Das für Taiwan-Fragen zuständige Pekinger Büro verurteilte die Ankündigungen und bekräftigte, alle diplomatischen Beziehungen zwischen anderen Staaten und der "chinesischen Taiwan-Region" abzulehnen. Die Schaffung einer taiwanischen Vertretung in Litauen bezeichnete ein Sprecher des Büros als "Farce". "Wir rufen Litauen auf, sich strikt an das 'Ein China'-Prinzip zu halten und kein falsches Signal an die Vertreter der 'taiwanischen Unabhängigkeit' zu senden", fügte er hinzu.

Unter dem "Ein-China"-Prinzip versteht die chinesische Regierung die internationale Anerkennung eines einzigen Chinas, das auch die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sowie Taiwan umfasst.

Die litauische Botschafterin in China, Diana Mickeviciene, verteidigte die Vereinbarung mit Taipeh, wechselseitig Büros zu eröffnen. "Das neue taiwanische Büro in Vilnius verstößt nicht gegen unsere Ein-China-Politik", betonte sie. Dies zeige sich schon daran, dass Taiwan "Büros in 74 Ländern weltweit" habe.

Seit längerem findet zwischen Taiwan und den baltischen sowie einigen mittelosteuropäischen Staaten eine erkennbare Annäherung statt. Die Länder riskieren damit eine massive Verärgerung Pekings, das eine Strategie der internationalen Isolierung Taiwans verfolgt. Die Bezeichnung Taiwan lehnt Peking ab, da sie der Pazifikinsel aus ihrer Sicht internationale Legitimität verleihen würde. Der offizielle Name der demokratisch regierten Insel lautet Republik China, als Taiwan erkennen sie nur 15 Staaten weltweit an.

Litauen hatte im Mai seinen Austritt aus dem sogenannten 17+1-Format verkündigt, innerhalb dessen China und mittelosteuropäische Länder kooperieren. Später kündigte die Regierung in Vilnius an, rund 20.000 Corona-Impfstoffdosen an Taiwan zu spenden. Auch die Slowakei und Tschechien hatten sich zuletzt an Taiwan angenähert.

China hatte nach der Wahl der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen zur taiwanischen Präsidentin 2016 die offiziellen Beziehungen zur Regierung in Taipeh gekappt. Gleichzeitig erhöhte Peking den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf die Insel.

isd/lan

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