Türkisches Gericht verurteilt Nichte von PKK-Führer Öcalan

Die türkische Justiz hat eine Nichte des PKK-Führers Abdullah Öcalan zu über zwei Jahren Haft verurteilt. Die Abgeordnete der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Dilek Öcalan, wurde von einem Gericht in ihrem Wahlkreis Sanliurfa der Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) schuldig befunden, wie die Nachrichtenagentur Dogan berichtete. Sie muss demnach zweieinhalb Jahre in Haft.

Öcalan, die 2015 für die HDP ins Parlament gewählt worden war, wurde ihre Teilnahme an der Beerdigung für ein PKK-Mitglied zur Last gelegt, das bei Kämpfen mit türkischen Sicherheitskräften getötet worden war. Unter dem nach dem Putschversuch von Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand geht die Regierung mit großer Härte gegen die HDP vor, die sie als politischen Arm der PKK betrachtet. Die HDP bestreitet die Vorwürfe.

Derzeit sitzen neun HDP-Abgeordnete in Haft, darunter die beiden früheren Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Außerdem wurde neun HDP-Abgeordneten ihr Mandat aberkannt, zuletzt am Dienstag den beiden Abgeordneten Ahmet Yildirim und Ibrahim Ayhan. Die nun verurteilte Abgeordnete Öcalan ist die Nichte des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, der seit seiner Festnahme 1999 in Kenia bei Istanbul im Gefängnis sitzt.