Türkei genehmigt Besuch deutscher Politiker auf Militärstützpunkt Konya

Türkei genehmigt Besuch deutscher Politiker auf Militärstützpunkt Konya

Die Türkei hat nach einer Intervention der Nato einen Besuch deutscher Verteidigungspolitiker auf dem Militärstützpunkt Konya genehmigt.

Die Reise solle am 8. September unter Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller stattfinden, heißt es in einem Schreiben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, das Reuters am Dienstag vorlag. Bis zu sieben Ausschuss-Mitglieder sollten sie begleiten. Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Nato-Partner Türkei sind seit längerem stark belastet. Die Bundeswehr beendete bereits ihren Anti-IS-Aufklärungseinsatz vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, weil die Türkei deutschen Politikern den Besuch dort nicht genehmigte.

Konya ist im Gegensatz zu Incirlik eine Nato-Basis. Dennoch untersagte die Türkei vor einigen Wochen auch eine für Mitte Juli geplante Reise deutscher Verteidigungspolitiker nach Konya, wo ebenfalls deutsche Soldaten stationiert sind. Daraufhin schaltete sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein, um den Besuch zu einem späteren Zeitpunkt doch noch zu ermöglichen.

Im Verteidigungsausschuss laufe derzeit die Abfrage, welche Abgeordneten nach Konya mitreisten, sagte ein Vertreter aus Kreisen des Gremiums Reuters. Man gehe davon aus, dass der Besuch am 8. September stattfinde. „Die Frage ist natürlich, ob es dabei bleibt, wenn man weiß, wer auf der Liste steht“, spielte er auf die Bedenken der Türkei gegen einzelne Abgeordnete der Linkspartei an, denen die Regierung in Ankara eine Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK vorwirft.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lobte die Entscheidung der Türkei. „Es ist sicher ein Schritt nach vorne, den ich sehr begrüße“, sagte der SPD-Chef in Chemnitz. Damit würden zwar nicht alle Konflikte mit der Türkei gelöst. Er würde es jedoch begrüßen, wenn sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf einen „kooperativen Weg“ begebe.

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