Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein

Türkische Flagge vor dem Präsidentenpalast in Ankara

Die Türkei hat erneut den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte am Montag, dass für den Nachmittag "die 17. Begegnung im türkischen Außenministerium" mit Botschafter Martin Erdmann angesetzt wurde.

Die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu zitierte türkische Diplomaten, die über die Einbestellung Erdmanns berichteten. Ein Grund wurde nicht genannt. Bereits am Samstag hatte die Türkei den deutschen Botschafter ins Außenministerium zitiert, um gegen eine Kurden-Demonstration in Köln zu protestieren.

Bei der als "Kulturfestival" deklarierten Demonstration waren unter anderem Fahnen mit dem Bild von Abdullah Öcalan geschwenkt worden. Öcalan ist der inhaftierte Anführer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die auch in Deutschland als Terrororganisation geführt wird. Das Zeigen seines Bilds und anderer PKK-Symbole ist daher verboten.

Ankara warf Deutschland nach der Demonstration vor, "Terrorpropaganda" zuzulassen. Das Bundesinnenministerium teilte am Montag mit, es prüfe "eine weitere Konkretisierung" der Liste der verbotenen PKK-Symbole, um den Bundesländern "weitere Hilfestellungen" beim Umgang mit den Symbolen bei Kundgebungen zu geben.

Der "Spiegel" berichtete unter Berufung auf deutsche Regierungskreise, dass die Armenien-Resolution des Bundestags Thema des Gesprächs am Montag in Ankara sein sollte. Der Bundestag hatte im Sommer 2016 die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft. Die Türkei kritisierte die Resolution scharf.

Die Einbestellung gilt in der Diplomatie als schärfste Maßnahme, um eine andere Regierung offiziell zu rügen. Erdmann ist seit August 2015 Botschafter in Ankara und wurde nunmehr zum 17. Mal einbestellt. Besonders seit dem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 haben sich die deutsch-türkischen Beziehungen massiv verschlechtert.