Syrische Regierung bildet Komitee für Rückkehr der Flüchtlinge

Geflohene Syrer im Libanon

Syrien stellt weitere Weichen für die Rückkehr von Bürgerkriegsflüchtlingen in ihre Heimat: Ein Komitee unter Vorsitz von Umweltminister Hussein Machluf solle die "Kontakte mit befreundeten Staaten intensivieren, um die Rückkehr zu erleichtern", beschloss die Regierung laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana. Der Libanon gab am Montag bekannt, 17 Beratungszentren für Syrer mit Rückkehrwunsch eingerichtet zu haben. Laut der UNO flohen seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 mehr als fünf Millionen Syrer ins Ausland.

Das neue syrische Komitee soll laut Sana aus Vertretern verschiedener Ministerien und staatlicher Organisationen gebildet werden. Es solle den Status "aller, die vertrieben wurden" klären und gewährleisten, dass die Rückkehrer "normale Leben führen können und ihre Jobs wie vor dem Krieg" ausüben können. Die Nachrichtenagentur wertete die Bildung des Komitees als Zeichen für "die Rückkehr der Sicherheit" im Land.

In Syrien herrscht seit 2011 Bürgerkrieg. Durch den Konflikt wurden Millionen Menschen aus ihren Heimatorten vertrieben: Mehr als fünf Millionen Syrer flohen ins Ausland, insbesondere in die Nachbarländer Türkei, Libanon und Jordanien. Sechs Millionen Vertriebene blieben im Land.

In den Haupt-Aufnahmeländern gibt es schon länger Rufe nach einer Rückkehr der geflohenen Syrer. Jedoch sind wegen der schweren Zerstörungen und wegen der anhaltenden Kämpfe in verschiedenen syrischen Landesteilen bisher nur wenige Flüchtlinge zurückgekehrt.

Aus dem Libanon etwa kehrten mehrere tausend Syrer freiwillig zurück, hunderte Heimreisen wurden allein in den vergangenen Monaten von den Behörden organisiert. Die neuen Beratungszentren sollen nun auch "Anträge" für Syrer mit Rückkehrwunsch erhalten. Die Flüchtlinge können sich demnach dort bei juristischen oder Sicherheitsproblemen beraten lassen, um ihren Status zu "regeln". Details zu den Anträgen gab die Behörde nicht. Sie betonte aber, dass eine Rückkehr immer freiwillig erfolgen müsse.

Russland als Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hatte bereits im Juli die Staatengemeinschaft aufgerufen, die Rückkehr der Flüchtlinge zu unterstützen. Das Thema stand auch auf der Agenda bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) mit Russlands Top-Diplomaten Sergej Lawrow vor wenigen Wochen. In Deutschland leben nach Angaben des Statistischen Bundesamts insgesamt 700.000 Syrer.

Erst kürzlich hatte Assad erklärt, der Sieg über die Rebellen sei in greifbarer Nähe. Der syrische Präsident will als nächstes die Provinz Idlib ins Visier nehmen. Eine Offensive würde wohl erneut Hunderttausende in die Flucht zwingen.