Syrische Opposition berät in Riad über künftige Strategie

Al-Dschubeir und de Mistura bei Oppositionstreffen

Die wichtigsten Gruppen der syrischen Opposition sind am Mittwoch in Riad zusammengekommen, um über ihre künftige Strategie bei den Friedensverhandlungen mit der Regierung zu beraten. Es wird erwartet, dass bei dem Treffen in der saudiarabischen Hauptstadt eine neue Delegation gebildet wird, die bei den kommende Woche in Genf anstehenden UN-Gesprächen eher zu Kompromissen mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad bereit ist.

Das Treffen findet unter dem Vorsitz des UN-Syriengesandten Staffan de Mistura und des saudiarabischen Außenminister Adel al-Dschubeir statt. Dieser sagte, das Ziel sei es, eine "faire Lösung" zu erreichen. De Mistura äußerte die Hoffnung, dass es gelingen werde, eine einige Delegation der Opposition zu bilden, wie dies seit langem von Damaskus gefordert werde.

Das Treffen erfolgt, während die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran im russischen Schwarzmeerort Sotschi zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt zusammenkommen. Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Hassan Ruhani wollen vor den Genfer Verhandlungen über eine politische Lösung sprechen, um den mehr als sechsjährigen Bürgerkrieg zu beenden.

Nach der Rückeroberung von Aleppo und weiteren militärischen Erfolgen befindet sich die Regierung Assads in einer Position der Stärke. Die Forderung der Rebellen nach dem sofortigen Rücktritt Assads erscheint daher zunehmend unrealistisch. Die rund 140 Delegierten der Opposition in Riad stehen unter Druck, von ihren radikaleren Forderungen abzurücken.

Es wird erwartet, dass einige der Hardliner durch gemäßigtere Oppositionelle ersetzt werden, die eher zu Kompromissen mit der Regierung bereit sind. Vor dem Treffen kündigte bereits Riad Hidschab seinen Rücktritt an. Der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) gehörte zu den Vertretern einer kompromisslosen Linie gegenüber Assad.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte die Erwartung, dass Hidschabs Rückzug der Exilopposition sowie den in Syrien ansässigen Oppositionsgruppen erlauben werde, "sich auf einer konstruktiven Basis zu versammeln". Die syrische Opposition ist seit Beginn des Konflikts notorisch zerstritten, was eine gemeinsame Verhandlungsführung deutlich erschwert.

Vor dem Treffen in Riad appellierten dutzende Angehörige der zivilen und militärischen Opposition an die Delegierten, nicht vom Ziel des "Sturzes von Baschar al-Assad und seiner Bande" abzurücken. Assad wird von der Opposition für schwere Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht, sein Verbleib an der Macht ist für große Teile der Opposition weiter schwer zu akzeptieren.