Syrien-Friedensgespräche in Genf begonnen

De Mistura (3. v. li.) mit Rebellen-Vertretern

Mit dem Eintreffen von Regierungsvertretern aus Damaskus haben in Genf Gespräche für einen Frieden in Syrien begonnen. Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura bezeichnete erste Gespräche mit der Regierungsdelegation am Mittwoch als "konstruktiv und professionell". Die Delegation hatte ihre Teilnahme an den von den Vereinten Nationen organisierten Friedensgesprächen zunächst offen gelassen - und erst zugesagt, nachdem de Mistura versichert hatte, dass es keine direkten Gespräche mit der Opposition geben würde.

Am Mittwochabend traf de Mistura mit Oppositionsvertretern zusammen. Mehrere Gruppen der Opposition hatten vergangene Woche zum Abschluss eines Treffens in Riad ihre Forderung nach dem sofortigen Rückzug des syrischen Machthabers Baschar al-Assad erneuert. Der Verhandlungsführer der Opposition, Nasr Hariri, bekräftigte nach seiner Ankunft am Montag in Genf diese Forderung.

Für Damaskus ist es aber inakzeptabel, den Rücktritt Assads zur Bedingung für die Bildung einer Übergangsregierung zu machen. Da die syrische Regierung dank der Schützenhilfe Russlands und des Iran wieder die Mehrheit des Landes kontrolliert und somit aus einer Position der Stärke verhandeln kann, sind Zugeständnisse in dieser Frage bei den Genfer Gesprächen unwahrscheinlich.

Die Vereinten Nationen versuchen derzeit, neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden, dem seit 2011 mehr als 340.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Parallel zu den Gesprächen in Genf finden seit Jahresbeginn im kasachischen Astana Verhandlungen unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran statt.