Streit um iranisches Atomprogramm etwas entschärft

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IAEA-Chef Grossi nach seiner Rückkehr aus Teheran (AFP/ALEX HALADA)

Eine am Wochenende erzielte Übereinkunft zur Überwachungstechnik in den iranischen Nuklearanlagen hat die Spannungen rund um das Atomprogramm des Landes etwas entschärft. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, sagte nach seiner Rückkehr aus Teheran, die Regelung schaffe "Zeit für die Diplomatie". Das "dringlichste Problem" sei damit gelöst worden.

Seine Gespräche im Iran seien "offen" gewesen, sagte Grossi am Sonntag vor Journalisten in Wien. Die Kommunikation mit dem Iran über das Nuklearprogramm sei "wiederhergestellt". Er sei eingeladen worden, "sehr bald" in den Iran zurückzukehren.

Grossi war in Teheran mit dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Eslami, zusammengekommen. Dieser bezeichnete die Gespräche nach Angaben der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna als "konstruktiv".

Noch wenige Tage zuvor hatte zwischen der IAEA und Teheran ein ganz anderer Ton geherrscht. Die IAEA warf dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor und beklagte, dass ihre Inspektionstätigkeit "schwer behindert" werde.

Vereinbart wurde nun bei Grossis Besuch nach Angaben beider Seiten, dass die IAEA-Inspekteure die Überwachungsgeräte wieder warten und die Festplatten austauschen dürfen. Die Speichermedien mit Kamera-Aufzeichnungen sollen versiegelt und weiterhin im Iran aufbewahrt werden, hieß es in einer Erklärung.

Grossi bezeichnete die Übereinkunft als eine "Überbrückung" und als "Maßnahme, um Zeit für Diplomatie zu schaffen". Die Inspekteure bekämen nun "innerhalb weniger Tage" wieder Zugriff auf die Überwachungstechnik und könnten sich nach mehreren Monaten der Unklarheit vergewissern, ob die Technik korrekt funktioniere. Damit werde die IAEA in die Lage versetzt, beim Wissen über das iranische Atomprogramm "Kontinuität zu bewahren".

Vereinbart wurde allerdings nur der Zugriff der IAEA auf die Überwachungstechnik, nicht auf die gesammelten Daten selbst. Zugang zu den aufgenommenen Daten werde die Organisation erst erhalten, wenn es eine Einigung bei den Gesprächen über einen Neustart des Atomabkommens mit dem Iran von 2015 gebe, sagte Rossi. Erst dann könne das "Puzzle" zusammengefügt werden.

Der Iran verweigert der IAEA seit Februar den Zugriff auf Echtzeit-Kamerabilder und andere Daten aus den von der Organisation in iranischen Atomanlagen installierten Überwachungssystemen. Die IAEA war deshalb besorgt, dass Daten verloren gehen könnten, wenn die Aufzeichnungskapazität der Geräte erschöpft ist.

Der russische Botschafter bei der UNO in Wien, Michail Uljanow, begrüßte die nun von Grossi erreichten Ergebnisse. Die Gespräche mit dem Iran zum Atomabkommen sollten "möglichst früh" wieder aufgenommen werden, forderte Uljanow in einer Botschaft im Onlinedienst Twitter. Auch der EU-Chefdelegierte Enrique Mora nannte eine rasche Fortsetzung der Verhandlungen in Wien mit dem Iran als "Ziel".

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

2018 stiegen dann aber die USA unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden ist grundsätzlich zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens bereit, macht aber zur Vorbedingung, dass sich Teheran wieder an seine darin eingegangenen Verpflichtungen hält.

Im April waren in Wien Verhandlungen über eine Neuauflage des Abkommens gestartet. Diese kamen dann aber zum Stillstand, nachdem im Juni im Iran der Hardliner Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten gewählt worden war.

dja

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