Stichtag bei der Bundeswehr: Nach Skandalen – Neue Gewissensprüfung tritt in Kraft

Die Ausbildung von Extremisten und Kriminellen an der Waffe soll verhindert werden.

Der 1. Juli gilt seit langem als wichtiger Stichtag für die Bundeswehr: An diesem Samstag tritt die neue Vorab-Gewissensprüfung von Rekruten in Kraft, die die Ausbildung von Extremisten und Kriminellen an der Waffe verhindern soll. Der Militärgeheimdienst schaut von nun an schon bei Bewerbern genauer hin.

Planungen zum „Basischeck“ schon länger aufgestellt

Auch Erkenntnisse der Verfassungsschützer oder des Bundeskriminalamts können vor der Einstellung herangezogen werden. Bisher müssen sie nur ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen.

Die Planungen zu dem neuen „Basischeck“ sind alt, anfangs sollte vor allem gewaltbereiten Islamisten der Zugang zu Waffen und Know-how unmöglich gemacht werden.

Das gilt zwar noch immer. Doch weil Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aus aktuellem Anlass auch gegen rechtsextreme Machenschaften und Gedankengut in der Bundeswehr vorgehen will, fällt der Start der Gewissensprüfung nun in Zeiten angespannter Beziehungen zwischen Soldaten und Truppenchefs.

Ein Schlaglicht darauf wirft die Eskalation einer Affäre, die Mitte Mai im nordrhein-westfälischen Euskirchen begann – und in dieser Woche mit einer Strafanzeige gegen die Bundeswehr durch einen ihrer Offiziere ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte....Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung