Steuerschätzer legen neue Prognose für 2021 vor

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen der Corona-Krise legen die Steuerschätzer am Donnerstag schon zum dritten Mal in diesem Jahr eine Prognose über die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor. Anders als im September wollen sie nun auch mögliche Folgen des Teil-Lockdowns im November berücksichtigen. Ausschläge nach oben oder unten im Vergleich zu den bisherigen Annahmen könnten Einfluss haben auf die laufenden Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Es deutet sich an, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eventuell etwas mehr Geld zu verteilen haben könnte, als bisher angenommen.

Ein Indiz dafür ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Erwartungen für das laufende Jahr zuletzt leicht angehoben - das Minus fällt demnach nicht ganz so groß aus wie gedacht. Für 2021 rechnet der CDU-Politiker dann mit einem Aufschwung - vorausgesetzt, eine weitere Ausbreitung des Virus kann verhindert werden.

Scholz plant bisher, 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Kredite aufzunehmen, um die Folgen der Krise etwa auf Jobs abzufedern. Dafür soll die Schuldenbremse im Grundgesetz erneut ausgesetzt werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte am Mittwoch die Bedeutung dieser Regelung. Die Schuldenbremse müsse Leitschnur für die zukünftigen Jahre bleiben, betonte sie.