Steinmeier würdigt Arbeit der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial

Steinmeier am Grab des Unbekannten Soldaten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Moskau die Arbeit der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial gewürdigt. Allen Mitarbeitern und Unterstützern von Memorial gebühre "Dank und Anerkennung", sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Besuch der Organisation. In einem rund einstündigen Gespräch mit Mitarbeitern erkundigte er sich nach ihren Arbeitsbedingungen.

Der Bundespräsident zeigte sich besorgt über das umstrittene NGO-Gesetz, mit dem Russland vom Ausland unterstützte Nichtregierungsorganisationen als "ausländische Agenten" einstuft. Auch Memorial ist von dem 2012 in Kraft getretenen Gesetz betroffen. Die Organisation war Ende der 1980er Jahre zur Aufarbeitung der politischen Verfolgung in der Sowjet-Ära insbesondere unter Josef Stalin gegründet worden. Memorial engagiert sich auch für den Schutz der Menschenrechte im heutigen Russland.

Steinmeier will die schwierige Menschenrechtslage in dem Land am Mittwochnachmittag bei einem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin ansprechen. In einem Interview mit der russischen Zeitung "Kommersant" sagte der Bundespräsident, dass Deutschland "der schrumpfende Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen und die künstlerische Freiheit in Russland" Sorgen bereite.

Nach seiner Landung in Moskau am Morgen hatte Steinmeier im Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges zunächst einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niedergelegt. Der bis Donnerstagmorgen dauernde Kurzbesuch ist die erste Reise eines Bundespräsidenten nach Russland seit sieben Jahren. Anlass ist die Rückgabe einer in der Sowjetunion enteigneten Kathedrale an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands.