Steinmeier sichert entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus zu

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Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des Jahrestags der sogenannten Pogromnacht einen entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland zugesichert und sich beschämt über jüngste Entwicklungen gezeigt. "Es beschämt mich, dass Juden mit einer Kippa sich auf unseren Straßen nicht sicher fühlen", sagte Steinmeier in einer vorab veröffentlichten Videobotschaft an Israels Präsidenten Reuven Rivlin zum Gedenken an die Pogromnacht am 9. November 1938. "Wir bekämpfen den Antisemitismus", versicherte Steinmeier.

"Es beschämt mich, dass jüdische Gebetshäuser geschützt werden müssen", sagte der Bundespräsident. Es beschäme ihn auch, "dass ein tödlicher Angriff auf die Synagoge in Halle vor einem Jahr an Jom Kippur nur durch eine schwere Holztür verhindert wurde."

Es reiche aber nicht aus, die Wirklichkeit nur zu beschreiben. "Wir müssen handeln", forderte Steinmeier. Er sei dankbar dafür, dass die deutschen Behörden den Polizeischutz für Synagogen aufstockten und antisemitische Straftaten mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgten.

Steinmeier versicherte Israels Präsidenten Rivlin: "Wir bekämpfen den Antisemitismus, wir schützen jüdisches Leben, wir stehen an der Seite Israels". Das "Wunder der deutsch-israelischen Freundschaft" werde weiter gedeihen, "wenn wir zusammenstehen, wenn wir die Erinnerung an die Lehren der Vergangenheit wach halten". Darin liege der "Samen für die Hoffnung auf eine bessere Zukunft".

Die Novemberpogrome 1938 nannte Steinmeier einen "widerwärtigen Gewaltausbruch", der auf "lange Jahre der Diskriminierung, Einschüchterung und Anfeindung" gefolgt sei. Die Pogrome seien "ein Vorbote der unfassbaren Verbrechen der Shoah" gewesen, "die meine Landsleute einige Jahre später verüben sollten". Sie seien auch "eine eindringliche Warnung an uns heute".

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