Steinmeier bemüht sich in Russland um Annäherung

Steinmeier und Putin im Kreml

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin die Chancen für eine Annäherung in den angespannten deutsch-russischen Beziehungen ausgelotet. Steinmeier sagte am Mittwoch in Moskau, dass "wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren Ländern etwas entgegensetzen müssen". Meinungsverschiedenheiten in der Ukraine-Krise und bei der Menschenrechtslage in Russland sprach das deutsche Staatsoberhaupt an.

Steinmeier erklärte, er wolle in seiner Rolle als Bundespräsident einen Beitrag für eine Verbesserung des bilateralen Verhältnisses leisten. Die "Negativspirale des Vertrauensverlustes" müsse durchbrochen werden. Allerdings sei er "realistisch genug zu beurteilen, was man in einem einzelnen Gespräch bewegen kann", fügte der Bundespräsident hinzu.

Putin sprach im Anschluss an das dreistündige Treffen im Kreml von einer "sachlichen und konstruktiven" Unterredung. Allerdings schien er vor der Presse den Eindruck erwecken zu wollen, dass es keine größeren Differenzen im bilateralen Verhältnis gebe.

Der russische Präsident widmete sich ausführlich den wieder wachsenden Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, was er "mit Genugtuung" zur Kenntnis genommen habe. Deutschland und seine europäischen Partner haben im Ukraine-Konflikt Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt.

Vor dem Termin im Kreml würdigte Steinmeier die Arbeit der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial. Allen Mitarbeitern und Unterstützern von Memorial gebühre "Dank und Anerkennung", sagte Steinmeier bei einem Besuch der Organisation. In einem Gespräch mit Mitarbeitern erkundigte er sich nach ihren Arbeitsbedingungen.

Der Bundespräsident zeigte sich dabei besorgt über das umstrittene NGO-Gesetz, mit dem Russland vom Ausland unterstützte Nichtregierungsorganisationen als "ausländische Agenten" einstuft. Auch Memorial ist von dem 2012 in Kraft getretenen Gesetz betroffen. In einem Interview mit der russischen Zeitung "Kommersant" sagte Steinmeier, dass Deutschland "der schrumpfende Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen und die künstlerische Freiheit in Russland" Sorgen bereite.

Nach seiner Landung in Moskau am Morgen hatte Steinmeier im Gedenken an die russischen Opfer des Zweiten Weltkrieges zunächst einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niedergelegt. Der bis Donnerstagmorgen dauernde Kurzbesuch ist die erste Reise eines Bundespräsidenten nach Russland seit sieben Jahren.

Als letztes deutsches Staatsoberhaupt war Christian Wulff im Oktober 2010 in Moskau. Anders als damals handelte es sich bei Steinmeiers Kurztrip nicht um einen Staatsbesuch, sondern um einen protokollarisch weniger bedeutenden Arbeitsbesuch.

Anlass der Reise war die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul im Rahmen des Reformationsjubiläums an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands. Noch als Außenminister hatte sich Steinmeier gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei Putin dafür eingesetzt. Bei einer feierlichen Zeremonie in dem Gotteshaus dankte Steinmeier dem russischen Staatschef für die "wirklich schöne Geste". Damit sei "ein langgehegter Wunsch" in Erfüllung gegangen.

St. Peter und Paul ist die Hauptkirche der Lutheraner in Russland. Das Anfang des 20. Jahrhunderts errichtete Gotteshaus war 1938 unter Stalin enteignet worden. Seit 2008 hatte die kleine evangelisch?lutherische Gemeinde in Russland die Kathedrale wieder nutzen dürfen ? allerdings nur auf Basis eines Pachtvertrages.