Steinmeier auf Lotsenmission in Moskau


Wie tief ist der Graben? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auf einem heiklen Arbeitsbesuch in Russland: Offiziell ist Steinmeier zur Rückgabe der Moskauer Peter- und Paulskathedrale an die evangelische Kirche nach Moskau gereist. Anlass ist die 500-Jahrfeier der Reformation in Deutschland. Doch der Besuch soll mehr als nur schöne Bilder bringen.

Der SPD-Politiker, der sich als Außenminister lange Zeit für eine Annäherung mit Russland eingesetzt hatte, wird versuchen „auszuloten“, ob der Kreml jenseits dieser Geste im Moment bereit ist, „Vertrauen wieder aufzubauen“, hieß es im Vorfeld des Besuchs. In Diplomatenkreisen wird eine derartige Bereitschaft anhand verschiedener Signale zumindest vermutet. Der Ton ist zuletzt wieder sachlicher geworden.

Immerhin haben sich die Beziehungen Russlands zu den USA nach dem Sieg des Moskauer Wunschkandidaten Donald Trump nicht, wie vom Kreml erhofft, verbessert. Im Gegenteil: Das transatlantische Verhältnis hat sich im Zuge innenpolitischer Machtkämpfe in Washington noch weiter verschlechtert. Der von vielen Moskauer Politikern schon erträumte „big deal“ über die Aufteilung von Einflusssphären fällt aus. Die jüngst von den USA verhängten neuen Russland-Sanktionen machten das tiefe Misstrauen des politischen Establishments in Washington gegen Moskau noch einmal deutlich.


Jene Sanktionen verärgerten allerdings auch die Europäer. Nicht nur die Wirtschaft, auch die Politik protestierte gegen die als Bevormundung und Klientelpolitik aufgefassten Einschränkungen im Russlandgeschäft. Für die russische Führung ist das Verhältnis zu Europa damit wieder interessanter geworden – zumal auch der Partner im Osten, China, Russlands Probleme mit dem Westen knallhart zur Durchsetzung eigener nationaler Interessen benutzt. Gerade die Berlin-Moskau-Brücke würde der Kreml gern wieder begehen. Auf der anderen Seite ist vor allem die deutsche Wirtschaft ebenfalls an einer Wiederbelebung des Verhältnisses zu Russland interessiert.

Und so stand neben der obligatorischen Kranzniederlegung an der Kremlmauer, einem Besuch bei der Menschenrechtsorganisation Memorial und der Kirchenübergabe auch ein Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin auf dem Programm Steinmeiers. Da sich die Bundesregierung derzeit noch in den Verhandlungen zur Neukonstitution befindet, ist Steinmeier praktisch der einzige ranghohe Politiker, der ohne irgendwelche Provisorien agieren kann.

Vor den Kameras zumindest demonstrierten beide Seiten Entgegenkommen: „Herzlich Willkommen“, begrüßte Putin seinen Gast auf Deutsch. Er hoffe, dass der Besuch dazu beitrage, die bilateralen Beziehungen wieder zu festigen, fügte er hinzu. Und auch Steinmeier forderte, der „Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern“ etwas „entgegenzusetzen“. Er sei bereit, alles in seiner Macht stehende dafür zu tun.


Ein Treffen unter europäischer Beobachtung


Und doch dient der Besuch natürlich in erster Linie der Positionsbestimmung. Steinmeier ist gewissermaßen der Bote, der Putins Politikvorstellungen für die nächsten Jahre nach Berlin übermitteln soll. Reale Entscheidungs- und Verhandlungsgewalt hat der Bundespräsident nicht. Auch wenn der Besuch natürlich eng mit Kanzlerin Angela Merkel abgestimmt wurde.

Bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen wurden ausführlich die internationalen Krisen in Syrien und in der Ukraine erörtert. Einig sei man sich gewesen über die Zerschlagung der Terroristen und die Notwendigkeit einer politischen Lösung im Nahen Osten, gab Putin auf der anschließenden Pressekonferenz zu Protokoll. Auch in der Ukraine versuchte Putin den Konsens zu betonen: „Wir haben erneut bekräftigt, dass die genaue Umsetzung des Minsker Abkommens Grundlage“ für eine Einigung in der Ukraine sei, sagte er. „Der Herr Präsident ist hervorragend im Thema“, lobte Putin seinen Gast zudem und verwies traditionell auf die guten Wirtschaftsbeziehungen.

Steinmeier, dem als Außenminister oft eine zu weiche Linie gegenüber Moskau vorgeworfen wurde, war zu weniger Süßholzraspeln aufgelegt, auch wenn er Putin für die „wichtige Geste“ der Kirchenrückgabe dankte. Der 61-Jährige sprach von „offenen Wunden“, die die Krim-Krise hinterlassen habe. Es gehe darum, wieder mehr Berechenbarkeit und Vertrauen in den Beziehungen herzustellen. „Wir sind uns einig, dass wir mit dem derzeitigen Zustand nicht zufrieden sein können und dürfen“, sagte Steinmeier. Ein einzelnes Gespräch könne die vorhandenen Probleme nicht lösen, aber es sei an der Zeit, sich „aus der Negativspirale zu lösen“, forderte er.


Nur kurz angesprochen wurde der russische Vorschlag der Entsendung einer UN-Truppe in den Donbass, der in Berlin zuvor als interessant eingestuft wurde. Allerdings gibt es wohl nach wie vor Zweifel, wie diese Initiative tatsächlich gemeint ist, ob sie der Regulierung der Krise oder dem Einfrieren des Konflikts dienen soll. Steinmeier hatte im Vorfeld des Treffens aber durch die Forderung nach Unverletzlichkeit der Grenzen deutlich gemacht, dass die deutsche Regierung von ihrer grundsätzlichen Position bezüglich der Krim und der Ostukraine nicht abrücken werde.

In Berlin ist man sich der Brisanz der Visite durchaus bewusst: Die europäischen Partner schauen genau hin, was in Moskau besprochen wird. Es ist der erste Besuch eines Bundespräsidenten in Moskau seit sieben Jahren. Im Oktober 2010, also lange vor der Krim-Krise, tingelte Christian Wulff bei einem fünftägigen Staatsbesuch von Moskau nach Twer, St. Petersburg und sogar Uljanowsk an der Wolga, traf sich mit Präsident – damals Dmitri Medwedew – und Premier (Wladimir Putin), dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche Patriarch Kyrill und trat vor Studenten der Wirtschaftshochschule auf. Zeit zum Sightseeing und für ein Kulturprogramm blieb auch.

Steinmeiers Programm ist bewusst straffer und sachlicher. Den Anschein der Normalität will Berlin vermeiden. Den einzigen unpolitischen Tagesordnungspunkt, den sich Steinmeier leistete, war am Abend eine Aufführung der von John Neumeier choreographierten Matthäus-Passion von Johann Sebastian Bach.