Steinmeier ernennt Merkel für vierte Amtszeit

Nach ihrer Wiederwahl im Bundestag ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vierte Amtszeit ernannt worden

Nach ihrer Wiederwahl im Bundestag ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vierte Amtszeit ernannt worden. Steinmeier überreichte Merkel am Mittwoch die Ernennungsurkunde. "Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin", sagte er und wünschte Merkel "alles Gute". Gegen Mittag soll die seit 2005 amtierende Kanzlerin dann im Bundestag erneut vereidigt werden.

Das Parlament hatte Merkel am Mittwochmorgen mit 364 Stimmen zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt, die benötigte Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Sie erhielt bei der geheimen Wahl allerdings 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt.

Steinmeier spielte eine wichtige Rolle beim Zustandekommen der neuerlichen großen Koalition. Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis im Spätherbst lud der Bundespräsident die Spitzen von CDU/CSU und SPD zu einem Treffen, um über eine mögliche "GroKo"-Neuauflage zu sprechen. Die Sozialdemokraten hatten nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis eigentlich den Gang in die Opposition angekündigt.