Steinmeier: Debatte über Demokratie "nicht nur, aber auch in Sachsen" nötig

Steinmeier besucht Grube Niederschlag in Oberwiesenthal

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen den Dialog der Politik mit den Bürgern als Mittel gegen erstarkenden Populismus hervorgehoben. Die Debatte über die Zukunft der Demokratie müsse "nicht nur, aber auch in Sachsen" geführt werden, sagte Steinmeier am Montag in Oberwiesenthal.

Mit Blick auf das starke Abschneiden der AfD in dem Freistaat bei der Bundestagswahl sagte er: "Wenn man mit einem solchen Wahlergebnis umgehen muss, und das müssen wir alle in der Politik, dann glaube ich ist es das Sinnvollste, dass wir das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen." Dies mache er aber bei all seinen Besuchen in den Bundesländern, "von Bayern über Niedersachsen bis Schleswig-Holstein".

Das seit März amtierende Staatsoberhaupt bindet seine Antrittsbesuche zu einer Deutschlandreise unter dem Oberthema "Demokratie" zusammen. Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in Sachsen wird Steinmeiers Visite in dem Freistaat allerdings eine besondere Bedeutung beigemessen. Die rechtspopulistische Partei war bei der Bundestagswahl in Sachsen vor der CDU stärkste Kraft geworden.

Auf Steinmeiers Programm standen am Montag unter anderem eine Diskussion mit Landräten über Kommunalpolitik und ein Treffen mit Bürgern, die sich ehrenamtlich im ländlichen Raum engagieren. Am Dienstag will der Bundespräsident Landtag und Staatskanzlei in Dresden besuchen sowie an einer Diskussionsveranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung zum Thema "Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben. Und was politische Bildung dabei soll..." teilnehmen.

Als erste Station war es für den Bundespräsidenten am Montag unter Tage gegangen: Begleitet von seiner Ehefrau Elke Büdenbender und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) besuchte er die Grube Niederschlag in Oberwiesenthal im Erzgebirge, die 2013 als erstes neues Bergwerk in Deutschland seit vier Jahrzehnten in Betrieb genommen worden war. Gefördert werden hier die Mineralien Fluss- und Schwerspat, die in verschiedenen Industriezweigen eingesetzt werden.