Startschuss für neue Anti-Brexit-Partei in Großbritannien

In London hat es am Montag den Startschuss für eine neue Anti-Brexit-Partei gegeben. Die neue Gruppierung namens Renew (Erneuern) setzt darauf, dass eine Mehrheit der Briten den Ausstieg aus der EU rückgängig machen will

Mit einer neuen Partei wollen Brexit-Gegner Zustimmung für den Verbleib Großbritanniens in der EU mobilisieren. Ziel sei es, "den Brexit rückgängig zu machen und unsere einflussreiche Stellung in Europa wiederherzustellen", heißt es in der am Montag in London veröffentlichten Gründungserklärung der neuen Gruppierung Renew (Erneuern). Sie will bei der kommenden Unterhauswahl antreten.

Renew wolle jenen Wählern eine Heimat bieten, "die sich derzeit politisch heimatlos fühlen", sagte James Clarke, einer der drei Ko-Vorsitzenden. Seine Gruppierung wolle sich an der neuen Bewegung orientieren, die in Frankreich den proeuropäischen Jungpolitiker Emmanuel Macron ins Präsidentenamt getragen hat. "Macron hat gezeigt, dass man in einer kurzen Zeit Außerordentliches leisten kann", sagte Clarke.

Renew verfügt nach eigenen Angaben bereits über rund 450 Interessenten, die in einem der 650 britischen Wahlkreise kandidieren wollen. Landesweit bekannte Namen finden sich allerdings nicht darunter. Ko-Parteichef Clarke sah darin aber kein Problem: "Renew betreibt keinen Personenkult, wir wollen kein Vehikel für die Ambitionen von Politikern sein", sagte er zu AFP in London.

Die nächste Parlamentswahl ist regulär für 2022 vorgesehen, wobei ein früherer Termin wegen der schwächelnden Regierung von Theresa May nicht ausgeschlossen wird. Die ursprüngliche Gründung von Renew geht auf den ehemaligen Banker Chris Coghlan zurück. Er kandidierte bei der Parlamentswahl im Juni 2017 auf der Liste als unabhängiger Anti-Brexit-Kandidat im Süden Londons und belegte dort den vierten Rang.

In den vergangenen Wochen haben sich verschiedene Anti-Brexit-Initiativen gebildet. Sie wollen den Volksentscheid vom 23. Juni 2016 rückgängig machen, der eine Mehrheit von fast 52 Prozent für den Ausstieg aus der EU ergab.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU ist für März 2019 vorgesehen. Meinungsumfragen stellen seit einiger Zeit einen vorsichtigen Umschwung zugunsten eines Verbleibs Großbritanniens in der Europäischen Union fest.

Der US-Milliardär George Soros unterstützte eine britische Pro-EU-Kampagne namens "Best for Britain" mit umgerechnet knapp einer halben Million Euro. Der ehemalige Labour-Politiker Andrew Adonis, ein Mitglied des Oberhauses, startete eine eigene Anti-Brexit-Kampagne an der Seite einer Jugendgruppe namens "Our Future, Our Choice".

Die neue Partei Renew will sich besonders um die Probleme kümmern, die ihrer Meinung nach zum Sieg des Brexit-Lagers führten. Sie setzt sich für eine Erhöhung des Mindestlohns, mehr bezahlbaren Wohnraum und bessere Infrastrukturen ein. Außerdem will sie sich darum kümmern, dass die Einwanderungsfrage besser geregelt wird.