Standortgemeinschaft: Spandaus Altstadt wird jetzt privat geputzt

Die Spandauer Altstadt

Berlin.  Grundeigentümer in der Altstadt Spandau werden künftig eine Sonderabgabe bezahlen, um das historische Zentrum des Bezirks sauber zu halten und attraktiver zu machen. Am heutigen Donnerstag soll im Gesetz- und Verordnungsblatt die Senatsverordnung über Berlins erste Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) veröffentlicht werden. Am Freitag werde sie dann Rechtskraft erlangen, gab der Geschäftsführer von "Partner für Spandau", Sven-Uwe Dettmann, am Mittwoch bei der Vorstellung des Projektes bekannt. Die Bezirksmarketinggesellschaft ist Träger der ISG.

Wie berichtet werden alle Immobilieneigentümer in dem per Verordnung festgesetzten Gebiet (siehe Grafik) vom Finanzamt zu einer Sonderabgabe herangezogen, die bei einem Grundstück mit mittlerem Einheitswert gut 1600 Euro im Jahr betragen soll. Partner für Spandau erwartet so in den kommenden fünf Jahren Einnahmen von gut einer Million Euro für die Sauberhaltung der Altstadt. Die Firma Niederberger ist beauftragt, sogenannte Altstadt-Hausmeister durch Berlins größte Fußgängerzone zu schicken. Sie sollen vom 1. Oktober an vor allem Reinigungsarbeiten leisten, die Bezirk und BSR nicht gewährleisten können. Auch den bisher lückenhaften Winterdienst sollen sie verbessern.

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Zu der fälligen Abgabe in Spandau werden nur die Eigentümer der 174 Grundstücke herangezogen, auf denen sich Gewerbe befindet. Reine Wohnimmobilien und die öffentliche Hand wurden ausgespart. Dennoch soll das Hausmeisterteam auch Flächen außerhalb des...

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