Stadt Schwerin untersagt Demonstration gegen Corona-Beschränkungen

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SCHWERIN (dpa-AFX) - Nach der Anmeldung einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hat die Stadt Schwerin diese untersagt. Die Versammlungsbehörde habe die mit bis zu 100 000 Teilnehmern angemeldete Demonstration per Ordnungsverfügung untersagt, teilte die Landeshauptstadt am Dienstag mit. Die Demonstration sei für 22.00 Uhr auf dem Schweriner Marktplatz angemeldet worden. Diese Untersagung gelte ebenfalls für jede Form einer Ersatzveranstaltung.

Der Anmelder der Demonstration stamme nicht aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Versammlungsleiter hätten bereits mit ihrer Reise ins Bundesland gegen die Corona-Landesverordnung verstoßen und seien umgehend zur Ausreise aus dem Bundesland aufgefordert worden. Ohne einen Versammlungsleiter sei ein reibungsloser Ablauf einer Demonstration nicht zu gewährleisten.

Das Polizeipräsidium Rostock hatte zuvor berichtet, dass in Schwerin eine Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen mit 500 bis 1000 Teilnehmern angemeldet worden sei.

Laut Landesregierung sind Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der Corona-Pandemie mit bis zu 500 Menschen möglich, sofern die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zwischen den Demonstranten gesichert ist. Versammlungen müssten wie sonst auch bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden. Eine Ausnahmegenehmigung für mehr als 500 Demonstranten könne auf Antrag erteilt werden. Dafür sei das Einvernehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde erforderlich.