Sperrung von RT-Youtube-Kanälen: Scharfe Kritik aus Russland

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Die Sperrung der deutschen Youtube-Kanäle des russischen Staatsmediums RT hat in Moskau scharfe Kritik hervorgerufen. Es gebe klare Anzeichen, dass Gesetze der Russischen Föderation verletzt worden seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Tass zufolge.

Das Außenministerium drohte am Mittwoch mit Konsequenzen für in Russland arbeitende deutsche Medien. In einer Mitteilung hieß es, das Ziel der Aggression sei offensichtlich, "Informationsquellen und Medien, die den offiziellen deutschen Behörden nicht passen, sollen so ausgeblendet werden".

"Bundesregierung hat damit nichts zu tun"

Regierungssprecher Steffen Seibert stellte klar, dass man nichts mit der Sperrung der Videokanäle zu tun habe. Er ergänzte: "Weil es da anderslautende Erzählungen gerade auf russischen Kanälen gibt, will ich ganz glasklar sagen: Das ist eine Entscheidung von Youtube. Wer das also behauptet, der bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht."

Youtube hatte am Dienstag zwei deutschsprachige Videokanäle des russischen Staatsmediums RT wegen Verstoßes gegen Richtlinien entfernt. Die Medienaufsicht Roskomnadsor hatte zuvor mit einer Blockade von Youtube in Russland gedroht, sollte die Sperrung der zwei Kanäle nicht aufgehoben werden. Der Kreml unterstützte ausdrücklich das Vorgehen der Medienaufsicht.

Die Sperrung der beiden Youtube-Kanäle erfolgt in einer Zeit, in der RT DE eigentlich in Deutschland expandieren will. Es ist ein deutschsprachiges TV-Programm geplant. Eigentlich soll es laut früheren Planungen in Dezember losgehen. Dafür soll auch ein neuer Standort in Berlin mit TV-Studios entstehen. Es fehlt für den Start aber eine Voraussetzung: eine Rundfunklizenz.

Bundesweite TV-Programme dürfen nur mit dieser Lizenz, die die Landesmedienanstalten als Medienregulierer für den privaten Rundfunk ausstellen, ausstrahlen. RT war mit einem Versuch, über Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, vor einiger Zeit gescheitert.

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