SPD will Weichen für die Zeit nach Corona stellen

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans

Die SPD will die Weichen für die Zeit nach der Corona-Krise stellen. Das Parteipräsidium beschloss in einer Schaltkonferenz am Montag die Einrichtung von Branchendialogen, um Hilfen für Unternehmen mit dem Weg in eine zukunftsfestere Wirtschaftsweise zu verknüpfen. Ein Zukunftsdialog soll dazu dienen, Chancen aufgrund der Erfahrungen durch die Pandemie besser zu nutzen und zugleich Fehlentwicklungen entgegenzutreten.

Mit den Branchendialogen wolle die SPD das geplante Konjunkturprogramm vorbereiten, sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans. Dieses Programm werde "auch mit Erwartungen verbunden sein an diejenigen, die jetzt mit Steuergeld gestützt werden". Es müssten Weichen neu gestellt werden, "damit wir auch nach der Krise zukunftssicher und zukunftsfest sind".

Bei dem Zukunftsdialog solle es um eine faire Verteilung von Lasten und Chancen in der Gesellschaft gehen, sagte Ko-Parteichefin Saskia Esken. Sie verwies darauf, dass in der Krise traditionelle Rollenmuster zu Lasten von Frauen wieder zutage getreten seien, die damit Doppel- und Dreifachbelastungen ausgesetzt seien. "Das soll sich nicht verfestigen", mahnte die Parteichefin.

Positiv habe die Krise "einen großen Schub für die Digitalisierung" ausgelöst. "Das wollen wir verstärken für die Zukunft" - aber so, "dass alle gut daran teilhaben können, sagte Esken. Sie kündigte an, in den Zukunftsdialog sollten neben Partei und Fraktion der SPD auch externe Experten einbezogen werden, darunter die Wissenschaftlerinnen Jutta Allmendinger und Katharina Zweig sowie Vertreter der Generationenstiftung, um auch die Perspektive der jungen Leute einzubringen.

Esken und Walter-Borjans mahnten allerdings zugleich, sich zunächst weiter auf die Bewältigung der Pandemie zu konzentrieren. Diese sei "noch nicht überwunden", sagte Esken. Es bleibe wichtig, "dass wir jetzt mit Lockerungen sehr vorsichtig umgehen", sagte Walter-Borjans: "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zunichte machen, was wir erreicht haben".