SPD will Kurswechsel in der Verteidigungspolitik

Die SPD fordert einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik. Die Zusage, in der Nato zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Soldaten auszugeben, sei "unrealistisch" und das falsche Ziel, kritisieren Martin Schulz und Thomas Oppermann

Die SPD hat einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Die Zusage, in der Nato zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Soldaten auszugeben, sei "unrealistisch" und das "falsche Ziel", kritisieren Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Beitrag für die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Sonntagsausgaben).

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich damit gegenüber US-Präsident Donald Trump "klein gemacht", kritisieren die beiden SPD-Politiker. Das Zwei-Prozent-Ziel käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben in Höhe von 37 Milliarden Euro gleich. "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas", warnten Schulz und Oppermann. Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit".

Die Alternative zum US-Plan für mehr Militärausgaben ist für Schulz und Oppermann der Ausbau der Europäischen Verteidigungsunion. Der SPD gehe es um die "bestmögliche Ausrüstung, nicht um größtmögliche Aufrüstung".

Die Bundeswehr brauche eine "verlässliche und vorausschauende" Führung, schrieben sie an die Adresse von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Ministerin vertraue aber externen Beratern mehr als der Bundeswehr und habe aufgrund des Fehlverhaltens Einzelner die gesamte Truppe über einen Kamm geschoren und in Mithaftung genommen. "Wer eigentlich hat hier ein Haltungsproblem - die Bundeswehr oder ihre Chefin Ursula von der Leyen", fragten Schulz und Oppermann.