SPD will Bundestagsabstimmung zu Homoehe noch diese Woche ermöglichen

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Schwules Paar

Die SPD will sich bei der Homoehe notfalls auch gegen den Koalitionspartner CDU/CSU stellen und eine Abstimmung im Bundestag noch in dieser Woche ermöglichen. Das Votum über die Ehe für alle "wird diese Woche passieren", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin. Eine Mehrheit für die Gleichstellung von homosexuellen Paaren bei der Eheschließung gilt als sehr wahrscheinlich, neben der SPD unterstützen auch Linkspartei und Grüne das Vorhaben.

SPD-Chef Martin Schulz sagte bei der Pressekonferenz: "Wir wollen der Gewissensentscheidung nicht im Wege stehen und sie herbeiführen". Die Sozialdemokraten würden der Union anbieten, "dass sie das mit uns gemeinsam macht". Doch auch ohne den Koalitionspartner werde die SPD auf Grundlage eines vorliegenden Gesetzentwurfs des Bundesrats eine Abstimmung ermöglichen. "Wir glauben, dass man eine Gewissensentscheidung jetzt nicht auf die lange Bank schieben muss."

Oppermann sagte, er habe die Union beim Koalitionsfrühstück am Dienstagmorgen gebeten, das Thema Homoehe auf die Tagesordnung des Bundestags in dieser Woche - die letzte Sitzungswoche vor der Bundestagswahl im September - zu setzen. Dies sei zunächst abgelehnt worden.

Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kurswechsel ihrer Partei bei der Homoehe angedeutet. Die CDU-Chefin stellte in Aussicht, eine Entscheidung über die Ehe für alle zu einer "Gewissensentscheidung" zu machen. Damit wäre die Abstimmung im Parlament nicht der sogenannten Fraktionsdisziplin unterworfen. Schulz sagte am Dienstag, Merkel habe sich bei dem Thema bewegt. "Wir nehmen sie jetzt beim Wort."

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), sprach sich allerdings gegen eine Abstimmung noch vor der parlamentarischen Sommerpause aus. Er warne davor, eine "überstürzte Entscheidung zu treffen", sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Es müsse in der kommenden Legislaturperiode weitere Überlegungen geben, um eine "seriöse Lösung" zu finden.