SPD diskutiert weiter heftig über mögliche große Koalition

SPD-Chef Martin Schulz

In der SPD wird weiter heftig über den möglichen Schwenk Richtung große Koalition debattiert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte: "Wir brauchen jetzt Zeit für sehr schwierige und ergebnisoffene Gespräche." Es gebe "keinen Automatismus". SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen nannte eine große Koalition eine Option für die Bildung einer verlässlichen Regierung. Europa warte darauf.

Stegner betonte gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag, die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen, nicht nur mit CDU und CSU. "Was dabei herauskommt, steht in den Sternen", sagte Stegner. Eine Verengung auf große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch.

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek bekräftigte gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, es gebe für die SPD "keine Not, keinen Zeitdruck und keine Automatismen". Zwischen Neuwahl und großer Koalition sei viel Platz für alternative Regierungsmodelle. CDU-Chefin Angela Merkel "und ihre Matrosen sind vor Jamaika gekentert". Es liege deshalb vor allen an ihnen, Möglichkeiten einer neuen Regierung auszuloten.

Vorstandsmitglied Annen sagte der "Passauer Neuen Presse", Deutschland brauche dringend eine berechenbare und verlässliche Regierung: "Die große Koalition könnte dafür eine Option sein, und wir sollten sie nicht ausschließen." Ein Mitgliederentscheid innerhalb der SPD sei allerdings "für so eine schwierige Entscheidung unausweichlich", sagte Annen. Er sei überzeugt, dass die Mitglieder überzeugt werden könnten, "wenn die SPD-Führung einen schlüssigen Vorschlag macht".

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem "Trierischen Volksfreund", bei möglichen Gesprächen werde sich ihre Partei nicht von der CDU "erpressen" lassen. Merkel sei "bei Lage der Dinge doch nicht in einer Position, in der sie Bedingungen stellen kann".

Dreyer betonte, wenn sich die SPD dem Wunsch des Bundespräsidenten nach Gesprächen nicht verweigere, "dann heißt das noch nicht automatisch, dass wir eine GroKo verhandeln". Es gehe erstmal darum, die Positionen auszuloten. Was die SPD politisch umsetzen wolle, das habe sie klar im Wahlprogramm formuliert.

SPD-Chef Martin Schulz hatte sich am Freitag gesprächsbereit gezeigt. Für den kommenden Donnerstag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD zu Gesprächen eingeladen. Dabei soll es um die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen gehen. Der Druck auf die SPD ist seitdem gestiegen, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen.