SPD-Vize verlangt Stellungnahme von Merkel zu Glyphosat

Merkel und Minister Schmidt beim Diesel-Gipfel im Kanzleramt

Nach der umstrittenen Verlängerung der Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Stellungnahme aufgefordert. "Die Kanzlerin muss sich erklären, ob sie davon wusste und ob sie dem Vorgehen zugestimmt hat", erklärte der SPD-Vize dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Sollte Merkel davon gewusst haben, "wäre das eine echte Hypothek für jede Form von Gesprächen", fügte er mit Blick auf eine mögliche Regierungszusammenarbeit zwischen SPD und Union hinzu.

Am Montag hatte das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium in Brüssel für eine erneute Zulassung des möglicherweise krebserregenden Pflanzenschutzmittels Glyphosat auf EU-Ebene gestimmt - ohne das Einverständnis seines Koalitionspartners. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bezeichnete den Alleingang der CSU als "schweren Vertrauensbruch".

Nach dem Votum kamen Spekulationen über die mögliche Beteiligung der geschäftsführenden Bundeskanzlerin auf. Agrarminister Christian Schmidt (CSU) wies die Gerüchte entschieden zurück und betonte, die Entscheidung allein getroffen zu haben.

Bei bisherigen Abstimmungen auf EU-Ebene zu Glyphosat hatte sich Deutschland enthalten, da die SPD anders als die Union eine verlängerte Zulassung ablehnte.