SPD-Vize Schäfer-Gümbel kritisiert bisherige Jamaika-Sondierung als substanzlos

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ergebnisse der Jamaika-Verhandlungen von Union, Grünen und FDP als substanzlos kritisiert. In den Sondierungsgespräche hätten sich diese bis jetzt "lediglich auf Selbstverständlichkeiten einigen können"

Der SPD-Vizeparteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die bisherigen Ergebnisse der Jamaika-Verhandlungen von Union, Grünen und FDP als substanzlos kritisiert. In den Sondierungsgesprächen hätten diese sich bis jetzt "lediglich auf Selbstverständlichkeiten einigen können", sagte er der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe).

"Alle wichtigen Zukunftsfragen sind noch gänzlich ungeklärt", ergänzte der SPD-Politiker. Bislang erscheine Jamaika nur als "Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners". Das sei "zu wenig".

CDU, CSU, Grüne und FDP loten seit zwei Wochen die Chancen zur Bildung eines Dreierbündnisses auf Bundesebene aus. Am Freitagmittag wollen die potenziellen Partner bei einem Treffen in großer Runde in Berlin ein erstes Zwischenfazit ziehen.

Die SPD hatte sich nach der Bundestagswahl vom 24. September angesichts starker Verluste gegen eine Regierungsbeteiligung entschieden. Die auf Bundesebene noch unerprobte Koalition aus Union, Grünen und FDP wäre daher die einzige Möglichkeit für eine Regierungsbildung.

Nur in den Bundesländern gibt es bisher erste Erfahrungen mit Jamaika. Seit Ende Juni dieses Jahres regiert ein solches Bündnis in Schleswig-Holstein. Zuvor hatte es einen Versuch im Saarland gegeben, die Koalition zerfiel aber vor Ablauf der Legislatuperiode.