SPD-Vize Kohnen attackiert Gabriel: Begriff "Leitkultur" ist Quatsch

Die Forderung des früheren SPD-Chefs Sigmar Gabriel nach einer Kurskorrektur der Partei stößt in den eigenen Reihen auf erheblichen Widerspruch. "Der Begriff 'Leitkultur' ist Quatsch", sagte SPD-Vize Natascha Kohnen der Zeitung "Die Welt" vom Montag. SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch distanzierte sich von Äußerungen Gabriels, wonach die SPD sich weniger auf die Themen Umwelt und Klimaschutz konzentrieren solle.

Gabriel hatte in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" geschrieben, über Begriffe wie "Leitkultur" oder "Heimat" müsse in der SPD wieder offen diskutiert werden. Zudem erklärte er, die SPD habe in der Vergangenheit zu sehr auf Themen wie Umwelt oder Datenschutz gesetzt, zu Lasten von Wirtschaft und Innerer Sicherheit.

"'Heimat' ist für mich als Bayerin ein ganz selbstverständlicher Begriff", sagte dazu Kohnen. Der Begriff "Leitkultur" hingegen "wird verwendet, um Menschen auszuschließen".

Mit dem Begriff "Leitkultur" könne er "ehrlicherweise nicht viel anfangen", sagte auch Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, dem Deutschlandfunk. Wenn man diesen verwenden wolle, dann sei "Leitkultur" für ihn "das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland".

Mit Blick auf den Umweltschutz sagte Miersch, er würde Gabriel widersprechen, "wenn er meint, dass Umwelt und Klimaschutz eine gute Industriepolitik ausschließen". Vielmehr setze diese Klimaschutz voraus, denn "alles andere wäre ein Schritt in die Vergangenheit". Was die SPD ausmache, sei gerade, "Ökologie und Industriepolitik zusammen zu denken".

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte, er habe sich bei der Lektüre von Gabriels Ausführungen "die Augen gerieben". Dann habe er sich gefragt, "wer denn in den letzten Jahren Verantwortung als Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister getragen hat", sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben). Er warf Gabriel vor, "vordergründig mit Reizwörtern zu spielen". Zudem dürfe die SPD die Versöhnung von Arbeit und Umwelt ebensowenig aufgeben wie Liberalität und Weltoffenheit.

Auch die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier sagte mit Blick auf Gabriel: "Er hatte noch vor einem Jahr Zeit, die notwendigen Dinge in der allerersten Reihe anzugehen." Jetzt aber solle Gabriel besser schweigen und Parteichef Martin Schulz seine Arbeit machen lassen: "Er möge es einfach aushalten, wenn ein anderer Vorsitzender ist", sagte Breymaier der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: "Die SPD hat derzeit Wichtigeres zu tun, als die Aufarbeitung der achtjährigen Amtszeit von Sigmar Gabriel als Vorsitzender." Dieser sei aber "wie alle Mitglieder herzlich eingeladen, sich in den anstehenden Erneuerungsprozess einzubringen". Auch Partei-Vize Ralf Stegner sagte mit Blick auf die angestrebte Erneuerung der Partei: "Sigmar Gabriel hat alle Möglichkeiten, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen".