SPD: Union muss Weg für Grundrente frei machen

Anlässlich des Tags der Arbeit und angesichts der Coronavirus-Pandemie hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Union dazu aufgerufen, den Weg für die Grundrente frei zu machen. "Wir können die Menschen, die für wenig Geld in der Krise unser Land am Laufen halten, nicht weiter vor den Kopf stoßen", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe). Die Grundrente müsse in der kommenden Woche im Bundestag endlich die letzte Hürde nehmen, forderte Klingbeil.

In der Krise zeigten viele, wie wichtig sie für das Land seien: "Pflegekräfte, Erzieherinnen, LKW-Fahrer, Supermarktkassiererinnen - sie verdienen mehr Lohn, mehr Anerkennung und mehr Rechte als Arbeitnehmer", sagte Klingbeil. Diese systemrelevanten Berufe müssten "gesellschaftlich besser gestellt werden", forderte er. Steuerfreie Bonuszahlungen seien jetzt ein erster Schritt. "Aber wir wollen mehr, wir wollen eine strukturelle Verbesserung für die Alltagshelden auch über die Corona-Krise hinaus."

Dazu gehöre insbesondere auch die Grundrente , "damit diejenigen, die ihr Leben lang zu niedrigen Löhnen gearbeitet haben, in der Rente trotzdem genug zum Leben haben", sagte der SPD-Generalsekretär. Die Union solle "ihre kindische Blockadehaltung" deshalb aufgeben, appellierte er.

Die aktuelle Krise zeige gerade "sehr deutlich, wie wichtig Solidarität, ein starker Sozialstaat und gute Tarifverträge sind", sagte Klingbeil. Dafür lohne es sich am 1. Mai besonders laut zu streiten.