SPD-Steuerkonzept: Menschen mit mittlerem Einkommen sollen stark profitieren

Der Spitzensteuersatz soll erst später greifen.

Die SPD will die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen entlasten. Im Gegenzug sollen Spitzenverdiener stärker zu Kasse gebeten werden. Das geht aus dem Steuerkonzept der Partei für die Zeit nach der Bundestagswahl hervor, das Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz in Berlin vorstellte. „Wer hart für sein Geld arbeitet, darf nicht schlechter gestellt sein als der, der sein Geld für sich arbeiten lässt“, sagte er.

Insgesamt sollen sich die Entlastungen für die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen laut SPD auf 15 Milliarden Euro jährlich belaufen. Den größten Teil davon will die SPD für folgenden Plan aufwenden: Der Solidaritätszuschlag soll ab 2020 für untere und mittlere Einkommen abgeschafft werden. Davon sollen Singles mit einem zu versteuerndem Jahreseinkommen von bis zu 52.000 Euro profitieren. Bei Ehepaaren sind es entsprechend 104.000 Euro. Wer ein solches Jahreseinkommen versteuert, verdient brutto in der Regel noch einmal spürbar mehr, da er ja Freibeträge und Werbungskosten geltend machen kann. Gleichzeitig gilt: Wer weniger als 17.000 Euro Einkommen hat (Ehepaare: 34:000 Euro), zahlt den Solidaritätszuschlag bereits jetzt ohnehin nicht.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz, der das Konzept gemeinsam mit Schulz und dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel präsentierte, sagte, ein seriöses Steuerkonzept müsse beim Solidaritätszuschlag ansetzen. Denn die Rechtsprechung zeige, dass dieser mit den verminderten Aufwendungen für die deutsche Einheit nicht mehr unverändert erhoben werden dürfe. Deshalb müsse der Solidaritätszuschlag auch für...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung