SPD schließt Große Koalition erneut aus

Business Insider Deutschland
SPD Martin Schulz

Die SPD schließt eine Große Koalition auch nach Scheitern der Sondierungsgespräche eine Jamaika-Koalition aus. Das Beschloss der Parteivorstand einstimmig, wie die Deutsche Presseagentur berichtet. Die sozialdemokratische Partei wolle stattdessen Neuwahlen forcieren. „Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung“, verlautete zuvor bereits aus einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Parteivorstands, die der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. „Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht.“

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Merkel traf sich am Mittag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Als Optionen stehen Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder eine Wiederauflage der großen Koalition im Raum, falls die SPD doch noch von ihrem angekündigten Kurs abrückt. Danach sah es aber nicht aus, obwohl Unionspolitiker wie CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn die Sozialdemokraten zu einem Umdenken drängten. SPD-Chef Martin Schulz wollte sich am Nachmittag äußern.

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