SPD-Politiker vor Gesprächen mit der Union zurückhaltend

SPD-Politiker vor Gesprächen mit der Union zurückhaltend

Vor Beginn der Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung äußern sich führende SPD-Politiker zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten. SPD-Vizechef Ralf Stegner betonte am Montag im Bayerischen Rundfunk, es sei offen, ob eine Regierung zustande komme. "Die Inhalte stehen im Vordergrund, die Form der Zusammenarbeit ist eine zweite Frage", sagte er.

Der SPD-Vorstand hatte am Freitag grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union gegeben. Dabei ließen die Sozialdemokraten offen, ob die Gespräche in eine Koalition münden sollen oder in eine lockere Form der Kooperation. Für Mittwoch ist ein weiteres Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD geplant, die eigentlichen Sondierungen dürften Anfang Januar beginnen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im ZDF-"Morgenmagazin", er sei froh, dass jetzt über Inhalte gesprochen werde. "Wir werden sehr schnell sehen, ob es sich lohnt, mit der Union weiter zu reden." Der SPD-Politiker versicherte: "Wir wollen Gespräche führen - ernsthafte, harte Verhandlungen."

Als wichtige Themen nannte Klingbeil die Bürgerversicherung und den Familiennachzug für Flüchtlinge. "Wir wollen, dass die Aussetzung des Familiennachzugs endet", sagte der SPD-Politiker. "Das ist für uns eine wichtige Position."

Gleichzeitig betonte Klingbeil: "Wir haben keine roten Linien festgelegt in unserem Parteitagsbeschluss." Stegner appellierte in der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe) an beide Seiten, "sich nicht öffentlich rote Linien um die Ohren zu hauen".

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles äußerte sich zurückhaltend zu einem Zustandekommen einer neuen großen Koalition. Zwar dürfe die SPD keine Angst vor dem Regieren haben, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aber wir alle sind uns bewusst, dass die SPD in einer sehr ernsten Lage ist. Ein Weiter-so kann es nicht geben." Deshalb laufe auch niemand in der SPD-Führung mit wehenden Fahnen in die nächste große Koalition. "Ich bin mir nicht sicher, wo wir landen", fügte Nahles hinzu.