SPD-Politiker für schnellen EU-Beitritt der Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Mehrere SPD-Politiker haben sich hinsichtlich der Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union für beschleunigte Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. "Es hilft der Ukraine nicht, wenn wir jetzt über Jahrzehnte reden, das ist ein Land im Krieg, das braucht Ermutigung", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" bei RTL/ntv. "Und da kann eine Perspektive hilfreich sein."

Ein EU-Beitritt sei jedoch "ein langer und beschwerlicher Weg, das wissen die ukrainischen Freundinnen und Freunde sicherlich auch selbst", sagte Roth. Bei den Beitrittsverhandlungen müsse man deswegen "auf die Tube drücken".

Ein Zeitpunkt dafür sei schwer hervorzusagen, sagte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, dem Bayerischen Rundfunk. "Das fordert niemand, dass morgen die Ukraine aufgenommen werden würde." Wichtig sei jedoch, ein Signal zu setzen: "Wir wollen, dass die Ukraine in die EU kommt und wir tun alles, was in unserer Macht steht, um sie dabei zu unterstützen." Das sei auch als Unterstützungssignal für die Menschen in der Ukraine "unglaublich wichtig".

Für einen EU-Beitritt müsste die Ukraine jedoch zunächst alle Aufnahmekriterien erfüllen. "Wir haben ja die Erfahrungen gemacht, was passiert, wenn wir Staaten aufnehmen, die noch nicht ganz an allen Stellen soweit sind." Das sei etwa bei Bulgarien und Rumänien der Fall gewesen. Seien die Länder erst einmal beigetreten, sei es schwierig, "dann das Niveau zu erreichen, was wir eigentlich brauchen." Bei den nötigen Veränderungsprozessen wolle man die Ukraine daher unterstützen.

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