Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden

Boris Pistorius (SPD), seit 2013 Innenminister von Niedersachsen, wird künftig das Bundesverteidigungsministerium führen. - Copyright: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte
Boris Pistorius (SPD), seit 2013 Innenminister von Niedersachsen, wird künftig das Bundesverteidigungsministerium führen. - Copyright: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte

Boris Pistorius (SPD) soll neuer Bundesverteidigungsminister werden. Das wurde Business Insider am Dienstagmorgen bestätigt. Er folgt auf Christine Lambrecht, die am Montag ihren Rücktritt eingereicht hatte. Nach Informationen von Business Insider soll Pistorius am Donnerstagvormittag ernannt und vereidigt werden.

Pistorius ist 62 Jahre alt und seit 2013 Innenminister von Niedersachsen. Er hat selbst Erfahrungen bei der Bundeswehr gesammelt: Anfang der 1980er Jahre leistete er seinen Wehrdienst südlich von Bremen ab. Damit ist er der erste Verteidigungsminister mit Bundeswehr-Erfahrung seit zehn Jahren.

Pistorius trat bereits mit 16 Jahren in die SPD ein und studierte nach dem Abitur und Wehrdienst Jura. Anschließend arbeitete er als Rechtsanwalt, ab 1991 als persönlicher Referent des niedersächsischen Innenministers Gerhard Glogowski (SPD). Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Osnabrück, anschließend wurde er zum Innenminister Niedersachsens berufen.

Am Nachmittag trat Pistorius vor die Presse. Dabei sagte er, der Anruf von Kanzler Scholz "kam sehr überraschend" und sei erst am Montag erfolgt. Daraus lässt sich schließen, dass Pistorius nicht erste Wahl gewesen ist.

Die Entscheidung sei ihm jedoch nicht schwergefallen: "Ich musste nicht lange überlegen", sagte Pistorius. Er spüre "Demut und Respekt vor der Aufgabe" und beotnte: "Ich werde mich vom ersten Tag an mit 150 Prozent in die Aufgabe stürzen". Er sprach auch davon, dass er bereits Berührungspunkte mit dem Thema gehabt habe. "Als Innenminister bin ich verantwortlich für die Beziehungen zur Bundeswehr", sagte er.

Zeitgleich zu Pistorius hielt auch Scholz ein Pressestatement ab und lobte Pistorius. So sagte er, der Niedersachse verfüge über viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik und besitze die "Kraft und Ruhe, die man für eine solche Aufgabe braucht". Scholz bedankte sich abermals bei Christine Lambrecht und sprach seinen Respekt für ihre Entscheidung zum Rücktritt aus.

CDU kritisiert Pistorius' Berufung

Aus der Opposition kommt Kritik an der Entscheidung. "Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU). "Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle", kritisierte Wadephul.

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Finanzminister Christian Lindner (FDP) gratulierte Pistorius auf Twitter zur Berufung und schrieb, er freue sich auf die "gute Zusammenarbeit".

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toh