SPD-Mitgliedervotum: Auch Neumitglieder sollen mitstimmen dürfen

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Am SPD-Mitgliederentscheid über den Einstieg der Sozialdemokraten in eine große Koalition sollen sich auch alle Neumitglieder beteiligen dürfen. "Das ist ein Termin, der in der Zukunft liegen wird, wir wollen ja ermöglichen, dass die Menschen, die jetzt eintreten, auch mit abstimmen dürfen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Allerdings, und das ist die Ausgangsvoraussetzung: Wer jetzt in die SPD eintritt, sollte das auch dauerhaft machen wollen und nicht nur für die eine Abstimmung."

Der SPD-Parteivorstand will an diesem Montag über einen Stichtag reden, ab dem Neumitglieder nicht mehr stimmberechtigt sind. Klingbeil betonte, dies sei normal, das gebe es bei jedem Mitgliedervotum: "Das hat eine technische Dimension, weil wir sagen müssen, bis zu diesem Zeitpunkt muss Du Mitglied sein, um mitstimmen zu dürfen." Aber er freue sich über jeden, der die Zukunft der SPD mitgestalten wolle.

Nach Ende der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU will die SPD das Ergebnis ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. Vom Ergebnis macht die Partei den Eintritt in eine Regierung abhängig. In den vergangenen Wochen sind mehrere tausend Menschen in die Partei eingetreten.