SPD lehnt Regierungsbeteiligung nach Jamaika-Aus auch weiterhin ab

SPD-Vize Stegner

Auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche steht die SPD nicht für eine Regierungsbildung zur Verfügung. Durch die Absage der FDP an eine Koalition mit CDU, CSU und Grünen "verändert sich die Lage für die SPD nicht", erklärte SPD-Vize Ralf Stegner am Montag auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter.

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem Sender HR: "Die SPD ist nicht das Ersatzrad am schlingernden Wagen von Frau Merkel." Einer Minderheitenregierung werde sich seine Partei aber nicht verschließen, betonte er. Nach der Bundestagswahl vom 24. September hatte die SPD nach dramatischen Verlusten eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union ausgeschlossen und sich für die Opposition entschieden.

"Das Ergebnis der Bundestagswahlen hat sich für die SPD durch die langen Sondierungswochen und Erklärungen anderer Parteien nicht geändert", teilte Stegner mit. Schäfer-Gümbel sagte: "Ich bin heute Morgen noch nicht in der Situation zu sagen, wie wir uns jetzt selber aufstellen, außer dass wir nicht Ersatzspieler sein werden."

Noch steuere das Land aber nicht in eine Situation, in der gar nichts mehr gehe, ergänzte Schäfer-Gümbel. "Wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung. Nun muss sich zunächst die Bundeskanzlerin erklären, wie sie sich das vorstellt, nachdem sie ja nicht unerheblich für den jetzt entstandenen Scherbenhaufen verantwortlich ist."